- sie können auch theoretisch nicht mehr weniger als 226 Sitze bekommen.
Im Moment schwankt es zwischen 229 oder 230 - in vielen Regionen schon 100% der Protokolle ausgewertez. Die Sozialisten sind bei 2,87% und haben keine theoretische Chance mehr. Die 2 Parteien des Blocks von Litvin wollen jeweils per Abstimmung über eine Koalition entscheiden- da sollte es kein Problem geben. Alle Zeichen stehen auf Koalition: BYUT, NU/SV mit Block Litvin- sie hätten 249 oder 250 Sitze.
Präsident Juschtschenko hat sich heute mit Tymoshenko, Lycenko und Litvin getroffen. Nach der Bekanntgabe des vorläufigen off. Endergebnisses will man schnell eine neue Regierung bilden.
Die Bekanntgabe der Ergebnisse soll gegen Mittag- spätestens aber am Abend erfolgen.
Nach der Auszählung von 99,41% der Stimmen ergibt sich folgendes Bild, das vom amtlichen Endergbnis nur marginal abweichen wird:
Partei/ Sitze
1 Партія регіонів 34.27 / 174
2 "Блок Юлії Тимошенко" 30.78 / 157
3 Блок "НАША УКРАЇНА – НАРОДНА САМООБОРОНА" 14,20 / 72
4 Комуністична партія України 5.38 /27
5 "Блок Литвина" 3.96 / 20
Zur Koalition:
БЮТ + НУНС + Блок Литвина = 249 Mandate(von 450) - 226 sind für eine Mehrheit erforderlich - also verfügt man über eine Mehrheit von 24 Abgeordneten
Zur Opposition:
Партія регіонів + КПУ = 201 Mandate
Der Präsident tritt Mittags zur Presse und wird off. über die Vergabe des Regierungsauftrags an Tymoshenko vergeben. Bei der Verteilung der Posten ist man sich auch schon einig. Der Präsident hat dabei laut Verfassung das Recht den Aussen- und Verteidigungsminister zu benennen. Sie werden wohl wieder Jaceniuk (der jüngste Außerminister in der Geschichte der Ukraine- hat im letzten halben Jahr eine excellente Figur gemacht- was ihm sogar die Regionenpartei öffentlich bescheinigte) und Hrycenko (bbekleidet das Amt bereits schon seit 3 Jahren und arbeitet an der Transformation der Armee zu einer Berufsarmee bis 2010 und der Angleichung an die NATO- Standarts- ein Betritt kommt wohl aber erst nach 2010).
Die Wahlkommission muss innerhalb von 14 Tagen das amtliche Endergebnis bekanntgeben, das dann im Amtsblatt veröffentlicht wird. Darauffolgend muss eine Regierung innerhalb von 30 Tagen gebildet werden, was in diesem Fall nicht schwer sein dürfte, da man sich ja bereits quasi einig ist.
Litvin hat dem Präsidenten heute seine Vorstellungen genannt. Nach dem Treffen hat sich Julia Tymohenko so ausgedrückt, dass es bereits ein Treffen unter Partnern war (sie hat Litvin mit eingschlossen). Der Block Litvin selbst hat sich off. noch keiner Koalition angeschlossen nur führt off. nur Konsultationen. Allerdings kommt eine andere Koalition praktisch nicht in Frage, da BYUT und NU/SV zusammen über eine Mehrheit von 4 Mandaten verfügen. Litvin hat sich ja jetzt zusammengezählt schon 3 Mal mit dem Präsidenten getroffen und das waren mit Sicherheit nicht nur Konsultationen. Das ganze scheint schon sehr fortgeschritten zu sein. Litvin bekommt wahrscheinlich einen Ministerposten. Da er selbst Hochschuldozent im Fachbereich Geschichte ist, wird es wahrscheinlich auf das Ressort Bildung hinauslaufen oder Minister für humanitäre Fragen...
99,51% ausgezählt - es fehlen noch knapp 188 Protokolle
Am Ende wird das Ergebis nach der Prognose anhand der Daten bei 90,02% so aussehen:
1. Партія регіонів 34.39 175
2. "Блок Юлії Тимошенко" 30.70 156
3. Блок "НАША УКРАЇНА – НАРОДНА САМООБОРОНА" 14.15 72
4. Комуністична партія України 5.39 27
5. "Блок Литвина" 3.96 20
6. Соціалістична партія України 2.86 0 :-)
Quelle: http://450.org.ua/forecast.php
Die Koaltion aus BYUT, NU/SV und Litvin wird demnach über 248 Abgeordnete verfügen.
Es wird eine off. Erklärung des Präsidenten zur Koaltionsbildung in diesen Minuten erwartet...
Re: 99,51% ausgezählt - es fehlen noch knapp 188 Protokolle
Der Präsident hat alle Parteien aufgefordert mit dem Konsultationsprozeß zur Bildung einer neuen Koalition zu beginnen und hat Prioritäten für eine neue Regierung genannt. Eine Schlüsselposition kämmen 3 politischen Kräften zu - PR, BYUT, NU/SV...und Litvin. Es soll auch ein gesunder Dialog zw. zukünftiger Opposition und Regierung stattfinden. Im Klartext hat er nur das gesagt, was in der Verfassung steht.
PR und BYUT werden nicht miteiander koalieren und PR und NU/SV auch nicht- somit geht de Stab weiter an BYUT, die sich mit NU/SV + Litvin einigen werden... Erhat aber formell mit allen Kräften bereits gesprochen. Nach der Verfassung bestimmt nicht er die Regierung, sondern eine Mehrheit von Fraktionen schlägt ihm einen Ministerpräsidenten vor....
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