Hessen 2009
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http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/2008/11/9/news-89480258/detail.html
Keine Hessenwahl ohne Clement-Interview
Clement: Dieser Versuch wird vermutlich - und hoffentlich - nicht wieder stattfinden. Der Spuk müßte vorbei sein. Ich bin froh, dass Herr Lafontaine in Hessen eine Abfuhr erlebt hat, denn er hatte das Hauptinteresse, dass dieses Bündnis zustande kam. Ich hoffe, dass dieser Weg jetzt zumindest in Westdeutschland dicht ist.
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Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass in nationalen Fragen – und das ist so eine – der Vorstand einer Partei mit bundesweitem Führungsanspruch Einfluss nehmen muss auf regionale Entscheidungen. Den Landesverbänden in Fragen nationaler Bedeutung generell freie Hand zu geben, ist ein Grundfehler, der nun seit zehn Jahren in der SPD praktiziert wird. Das dient nicht der Autorität des Parteivorstands.
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Was dagegen im Moment geschieht, das führt zur Deindustrialisierung in Deutschland. Ich denke da aktuell vor allem an den Umgang mit dem Emissionshandel auf europäischer Ebene. Wenn wir die Energieversorger - und etliche Industriebranchen auch - zwingen, künftig die CO_2-Zertifikate mehr oder weniger komplett zu ersteigern dann treibt das die Energiepreise weiter in die Höhe und wird dazu führen, dass Grundstoffindustrien - Zink, Aluminium, Keramik, Papier, Zement, Stahl - und damit schließlich auch die Automobil- und die Chemieindustrie in unserem Land nicht mehr investieren. Das tun sie dann jenseits unserer Grenzen.
Eine europäische Lösung würde doch für alle gelten.
Clement: Deutschland ist der Hauptbetroffe, weil Frankreich, Großbritannien, Finnland und andere auf Atomkraft setzen und deshalb keine Probleme mit der CO2-Zertifizierung haben. -
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,589354,00.html
Koch:
Was da als rot-grüner Koalitionsvertrag mit Unterstützung der Linken verabredet wurde, würde doch morgen wieder aus der Schublade geholt, wenn es eine Mehrheit gäbe. Die gesamte Wirtschaftsstruktur des Landes ist nach wie vor genauso in Gefahr, der Ausbau der Flughäfen und der Weiterbau der Autobahnen bedroht. Es droht außerdem eine ideologisierte, gleichmacherische Schulpolitik. Die Wähler haben nun die Chance, mit viel größerer Klarheit darüber abzustimmen, was die Ypsilanti-SPD wirklich will. Das ist eine große Chance.
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Bundespräsidentenwahl:
Koch: Wenn die Linke den Hauch einer Chance für Schwan sieht, wird sich Sodann auf Befehl von oben schnell nach Halle zurückziehen.
Hessenwahl:
In Hessen waren die Ergebnisse immer besonders knapp. Da gab es in der Geschichte nur selten Ergebnisse mit großen Mehrheiten. Ein Wahlsieg der CDU ist also keine Selbstverständlichkeit.
Koalitionen:
Andere werden herumeiern und erklären, man sei politisch nach allen Seiten offen, weil die SPD nicht zugeben will, dass sie wieder ein Bündnis mit den Linken anstrebt. Wir bieten eine berechenbare und stabile Politik auf der Basis einer Koalition aus CDU und FDP.
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Aber wir verhehlen auch nicht, dass die beginnenden Diskussionen zwischen CDU und den Grünen nicht wieder erlöschen werden.
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Ich habe in den vergangenen Monaten eine Nachhaltigkeitsstrategie für unser Bundesland entwickelt, bei der auch die grünen Vertreter zugestimmt haben – weil sie richtig ist. Wir haben in der Landesregierung ein breites Netzwerk gesellschaftlicher Gruppen und Organisationen zur Beratung einer solchen Politik aufgebaut. An diesem Punkt muss das Nachdenken bei den Grünen ansetzen.
Persönliche Lehren:
Ich habe eine Niederlage eingesteckt und das Wahlergebnis durchaus im wörtlichen Sinne als Denkzettel begriffen. Wichtige Ziele hatte ich nicht erreicht, und um das Vertrauen der Wähler wieder zu gewinnen, mussten die CDU und ich persönlich Konsequenzen ziehen. Aber das haben wir dann auch getan.
Wahlkampfthemen:
Verkehr, Bildung, Innere Sicherheit: Da entscheidet sich die Kompetenz einer Landesregierung.
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Der Ton macht die Musik. Koch will möglichst zusammen mit der FDP regieren will sich aber auch Jamaika nicht verschliessen.
Es bleibt abzuwarten wie sich diese Umarmung Kochs auf die Wähler der Grünen auswirkt.
Könnte es nicht passieren, das Anhänger von Rot-Grün zuhause bleiben?
Oder gar die SPD wählen? Hessen ist nicht Hamburg.
Die "Koch muss weg"-Slogans sind doch noch nicht vergessen!
Auch wenn Koch sich gemässigt und geläutert zeigt: Wie steht es um seine Glaubwürdigkeit? -
Ist Thorsten Schäfer-Gümbel der deutsche Obama?
Vieles spricht dafür!
1.Über Eltern und Grosseltern wissen wir nichts. Wohl aber, dass seine Familie aus einem fernen Land stammt: Bayern
2. Er trägt enen seltsamen Namen (Obama nutzte seinen "funny name" immer für einen Gag).
3.Er hat seine Religion gewechselt.Er war katholisch!
4.Er kennt Terroristen : in der SPD
5. Er hat sich früh vom Krieg distanziert. Bereits vor fünf Jahren warnte er vor der Spaltung in der SPD.
6. Seine Frau war wohl zunächst gegen seine Kandidatur (TSG: Ich werde nicht öffentlich machen, was sie zunächst sagte.)
7. Er wird unterschätzt.
8. Er sieht gut aus und ist schlank. (Alles ist relativ)
9. Er ist ein guter Redner.
10. Andrea Ypsilanti ist die Hillary Clinton Deutschlands.
Noch Zweifel?
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http://www.giessener-allgemeine.de/Home/Kreis/Staedte-und-Gemeinden/Biebertal/Steuerverfahren-gegen-Lopez-mit-Strafe-beendet-_arid,71638_regid,1_puid,1_pageid,30.html
Das Verfahren gegen Helga Lopez (SPD, MdB aus Hessen) nach Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung ist nach Darlegung der Bundestagsabgeordneten und früheren Bürgermeisterin von Biebertal sowie der Staatsanwaltschaft abgeschlossen. Lopez erklärte auf Anfrage dieser Zeitung, mit dem Finanzamt sei Einigung erzielt worden. Die Steuerforderungen für 2004 bis 2006 sei ungeachtet noch strittiger Fragen hinsichtlich der Anerkennung von Werbungskosten von ihr in Gänze beglichen. Auch den Strafbefehl über 90 Tagessätze habe sie akzeptiert.
Lopez war nach dem geplatzten Regierungswechsel in Hessen wegen ihrer Äußerungen über eine mögliche Bestechung von drei der vier SPD-Landtagsabgeordneten, die Parteichefin Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft verweigert hatten, in die Schlagzeilen geraten. Lopez hatte über Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter gesagt: »Vielleicht stimmten die Silberlinge ja.« Diese Äußerungen hat Lopez mittlerweile öffentlich bedauert. Danach waren jedoch die privaten Steuerprobleme der gelernten Finanzbeamtin im Rahmen ihres komplizierten Trennungsverfahrens an die Öffentlichkeit gekommen. Die sei sicherlich kein Zufall, so Lopez.
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Hessen bleibt Hessen. Der Wahlkampf wird traditionell mit äusserster Härte geführt, da die Entscheidungen zumeist knapp sind.
Das die Details gerade jetzt an die Öffentlichkeit kommen gibt einen Vorgeschmack auf das was noch kommt.
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Der baden-würtembergische MP Günter Oettinger CDU:
"Ich freue mich saumäßig, dass Roland Koch Ministerpräsident bleiben wird und Andrea Ypsilanti eine Niederlage auf ihrer geisteskranken Geisterfahrt gefunden hat." In der Stuttgarter CDU-Zentrale wollte man den Satz nicht kommentieren, widerrief ihn aber auch nicht."
"http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1627617_Geisteskranke-Geisterfahrt.html
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Wir müssen draussen bleiben,heisst es für die vier Abweichler.
http://www.zeit.de/online/2008/46/hessen-spd-abweichler
Hessens SPD will mit den Abgeordneten Walter, Metzger, Tesch und Everts nicht mehr zusammen tagen. Auch aus den Landtagsausschüssen wurden sie abgezogen
Man habe Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts "in einem sachlichen Brief" gebeten, "nicht mehr an unseren Sitzungen teilzunehmen", sagte Parteisprecher Frank Steibli am Montag.
Die Vier hätten sich "von der SPD abgewandt", daher sei es nur logisch, dass sie bei den Fraktionssitzungen nicht mehr erwünscht seien.
Man habe die vier Abgeordneten auch aus allen Landtagsausschüssen abgezogen, sagte Steibli. Es habe keinen Sinn mehr, sie für die SPD sprechen zu lassen. Ein Fraktionsausschluss komme derzeit aber nicht in Betracht, denn "jedes SPD-Mitglied mit Landtagsmandat ist laut Fraktionssatzung automatisch Mitglied der SPD-Fraktion", sagte Steibli. Dazu müssten die Vier zunächst aus der SPD ausgeschlossen werden. Mehrere Ortsvereine haben allerdings bereits Ausschlussverfahren gegen das Quartett beantragt.
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Grünes Urgestein Daniel Cohn Bendit schlägt vor al Wazir zum gemeinsamen rot-grün-roten Spitzenkandidaten in Hessen zu machen.
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=34954&key;=standard_document_35722928
Al-Wazir sei der einzige, den Ministerpräsident Roland Koch (CDU) fürchte, sagte der Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, Cohn-Bendit, am Montag in hr-iNFO. Nur der Grünen-Landeschef könne Menschen von der Linken bis zur Mitte zusammenbringen, die die "Kochsche Politik" nicht mehr wollten.
Der von der SPD nominierte Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel habe "überhaupt keine Chance", sagte Cohn-Bendit. Mit seiner Nominierung habe die SPD gezeigt, dass sie unfähig sei, zu regieren, und auch nicht regieren wolle. Die einzige Person, die in den Verhandlungen der vergangenen Monate einen klaren Kurs behalten habe, sei Al-Wazir. Eine Einigung der drei Parteien auf einen Grünen-Spitzenkandidaten hält Cohn-Bendit allerdings für nicht realistisch. Es sei aber das Richtige und das müsse man auch aussprechen.
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> Ist Thorsten Schäfer-Gümbel der deutsche Obama?
> 8. Er sieht gut aus und ist schlank. (Alles ist relativ)
> Noch Zweifel?
Ja. Er ist nicht gut gebräunt. Er muss dringend ins Solarium. ;-)
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,589469,00.html
Die leidvolle Geschichte Petzners (Wer? siehe Forum über den Politiker, den ich in diesem Forum nicht mehr kenne) ist TSG wohl eine Warnung.
Weder wird er Frau Ypsilanti als seinen Lebensmenschen bezeichnen noch wird er sich zum Brathähnchen machen.
Noble Blässe passt besser zu einem harten Winterwahlkampf ohne Skiferien.
Die Idee Cohn-Bendits al-Wazir zum gemeinsamen Spitzenkandidaten zu machen ist in diesem Zusammenhang durchaus interessant.
Al-Wazir klingt fast so exotisch wie Ypsilanti oder Obama - Koch könnte seine, zugegeben demagogischen Wahlplakate recyceln, was Geld spart.
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ein grüner als ministerpräsident?
gott bewahre!
eher wird peter sodann neuer bundespräsi...
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Ich finde die Idee nicht so abwegig. Im Vergleich zum Kandidaten der SPD ist er wesentlich bekannter und profilierter. Mit einem vernünftigen gemeinsamen Programm - bei dem ich durchaus die Chance sehe, dass bei richtiger Aufstellung die hessischen Grünen im bürgerlichen Lager punkten können könnte das klappen.
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TSG muss schnell an Profil gewinnen.
http://www.zeit.de/online/2008/46/hessen-interview-schaefer-guembel
Das Interview wird von einem überaus wohlwollenden Artikel begleitet.
http://www.zeit.de/online/2008/46/hessen-schaefer-guembel-3
Der Mann aus Gießen kann in ganzen Sätzen reden, er kann die sozialdemokratischen Grundwerte buchstabieren und die Eckpunkte des Wahlprogramms in fernsehtauglichen 90 Sekunden auf den Punkt bringen. Und er weiß, wie man zumindest den großen Fettnäpfchen aus dem Weg geht. Das ist schon eine ganze Menge. An diesen Basisanforderungen an Politiker, die hoch hinaus wollen, sind schon prominentere Sozialdemokraten in den vergangenen Monaten gescheitert.
In Hessen hat Schäfer-Gümbel bislang hinter den Kulissen gearbeitet. Landeskorrespondenten beschreiben ihn als „fleißig, intelligent und gewissenhaft“. Der aus einfachen Verhältnissen stammende studierte Politologe und Familienvater gilt als einer der Vorbereiter des Wahlerfolgs der SPD und der Niederlage des Christdemokraten Roland Koch vor neun Monaten.
Zumindest Insidern der hessischen Landespolitik galt er deshalb schon vor den Ereignissen der letzten Woche als Mann mit Perspektive. Schäfer-Gümbel zählt zur Parteilinken, aber auch integrative Fähigkeiten werden ihm nachgesagt. Und die werden in der Hessen-SPD in den kommenden Wochen ganz besonders gebraucht werden.
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Kernaussagen des Interviews:
ZEIT Aber wäre es nicht ein eindeutigeres Signal für einen Generationswechsel gewesen, wenn Andrea Ypsilanti auch den Weg für Sie als Parteichef frei gemacht hätte? Nur so wäre es ein echter Neuanfang.
TSG Nein. Ich habe nur knapp 70 Tage Zeit für einen schwierigen Wahlkampf. Das ist fast gar nichts. Und da will ich mich nicht mit der Frage der Parteiführung befassen. Als Spitzenkandidat muss ich sofort loslaufen können, dafür brauche ich keine weiteren formalen Funktionen. Egal wie: Es ist zugegebenermaßen ein sehr ambitioniertes Projekt.
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TSG ...Allerdings werden wir auch nachjustieren müssen, weil Themen dazugekommen sind, die sich in ihrer Wucht vor einem Jahr noch nicht abgezeichnet hatten: die Finanzmarktkrise zum Beispiel.
ZEIT Was schlagen Sie da vor?
TSG Es geht um neue Kontrollmechanismen und darum, den Kreditkreislauf, der vor allem für mittelständische Unternehmen wichtig ist, am Leben zu halten.
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ZEIT Auch die Frage, ob Sie oder Frau Ypsilanti auf Platz eins der neuen Landesliste stehen werden?
TSG Es ist doch völlig klar, dass ich als Spitzenkandidat dort stehen werde. Ansonsten wird die Liste größtenteils die alte sein - minus vier. (Anmerkung von ck: Humor hat er!)
ZEIT Genau wie das Versprechen, kein Linksbündnis einzugehen. Man solle niemals nie sagen, erklärten Sie am Samstag. Aber haben Sie einen Favoriten für eine Koalition?
TSG Wir müssen in Hessen raus aus der Bunkermentalität und offen sein für diverse Konstellationen – das betrifft alle Parteien. Aber ich finde, der rot-grüne Koalitionsvertrag war ein guter Kompromiss.
Auch in ihrer eigenen Partei werden Sie Kompromisse eingehen müssen. Wie wollen Sie denn das konservativere Lager einbinden, sie gelten ja als Parteilinker?
Die Termine mit einigen Persönlichkeiten der hessischen SPD stehen bereits und die hessischen Genossen wissen, dass ich keine Scheuklappen trage.
Und was erwarten Sie von der Bundesspitze der SPD?
Uneingeschränkte Solidarität.
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Heute Abend tritt der Kandidat bei einer mainstream Unterhaltungstalkshow auf im ZDF.
Angeblich gemeinsam mit Frau Ypsilanti.
Dieser Auftritt wird ihn schlagartig bundesweit bekannt machen.
Welchen Eindruck er machen wird, das hängt entscheidend von Frau Ypsilanti ab.
Schweigen wäre Gold!
Schäfer-Gümbel muss alleine gehen.
Es ist anzunehmen, dass er´s kann.
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http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=34954&key;=standard_document_35740972
Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer wird nicht Mitglied im Schattenkabinett des neuen hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. Im Wahlkampf Andrea Ypsilantis hatte Scheer noch eine zentrale Rolle eingenommen.
Auch SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel bestätigte dem Bericht zufolge Scheers Verzicht auf eine Position im Schattenkabinett. Scheer stehe aber als Berater zur Verfügung und werde auch im Wahlkampf auftreten.
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http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Gro%DFe-Ziele-Ich-werde-ja-Ministerpr%E4sident/438463.html
Seit seiner überraschenden Nominierung zum Spitzenkandidaten für die hessischen Neuwahlen redeten die nervösen Genossen auf ihn ein, erzählt Schäfer-Gümbel: Er solle am besten seinen Namen ändern, seine Leidenschaft für Bayern München aufgeben und sich eine neue Brille kaufen. Doch der fast chancenlose Landtagsabgeordnete wehrt sich gegen eine Runderneuerung. Er will Kult werden - und zwar so, wie er eben ist. "Bei meinem Namen werden alle vorsichtiger", verkündet der 39-Jährige. "Weil das ein Markenzeichen werden könnte."
Das ist seine Strategie: Um den Ruf als Ypsilantis Strohmann bis zur Landtagswahl Mitte Januar loszuwerden, sucht sich Schäfer-Gümbel etwas Eigenes zur Selbstvermarktung: seinen sperrigen Namen, sein biederes Äußeres, sein blasses Auftreten. Personenkult einmal anders. Hessens Antwort auf Barack Obama.
Fine music for political ears
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- Several state elections in Germany and Austria
- Presidential election in the Czech Republic
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