Es grünt so grün

• RE: Handel Grünen-Bundesparteitag - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  carokann, 18.06.2011 11:08, Reply to #210

  #211
  

  Vorschlag:" Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu?"

  • Reply

  Link prediction

  There are 3 replies to this post.

• Trittin in Japan: Modell Deutschland

  carokann, 18.06.2011 11:15, Reply to #211

  #212
  

  http://www.sueddeutsche.de/politik/gruenen-politiker-in-japan-wie-juergen-tritti n-den-japanern-seinen-atomausstieg-erklaert-1.1109985

  Nur 19 der 54 japanischen AKW sind noch in Betrieb, alle anderen sind entweder seit dem Erdbeben stillgelegt oder aber für Wartungsarbeiten abgeschaltet. In vielen Regionen gibt es seit dem Unglück von Fukushima Vorbehalte, die Anlagen überhaupt wieder hochzufahren; der Pannenreaktor Hamaoka hat es schon hinter sich: Er wird abgeschaltet. Und während ständig neue Hiobsbotschaften von kontaminierten Fischen, verseuchtem Wasser und verstrahlten Böden publik werden, bahnt sich auch in Japan eine Energiewende an. "Es geht nicht weiter mit dieser Art der Energieerzeugung", sagt Ex-Außenministerin Tanaka. "Wir müssen sie umbauen, und dafür ist Deutschland ein Modell."

  ...

  Vielen Grünen geht dieser Ausstieg nicht schnell genug. "Das hier ist der Weg, den wir vor zehn Jahren begonnen haben, und der heute auf einen Konsens in fast allen Parteien stößt", sagt Trittin. Kein Zweifel, er will mit dem Ausstiegsplan der Regierungskoalition stimmen, ungeachtet mancher Vorbehalte in den eigenen Reihen. "Ich habe keine Lust, dass das, was die Grünen erreicht haben, mit Frau Merkel heimgeht", sagt er später noch.

  Längst ist Deutschland, wie Italiens Anti-Atom-Referendum, Munition im Kampf vieler Japaner gegen Kernkraft, es kommt etwas in Bewegung. "Die Demos und die Politik in Deutschland haben uns viel Mut gegeben", sagt die Umweltaktivistin Akiko Yoshida. Und auch Frau Tanaka, die einstige Außenministerin [sueddeutsche.de], kommt aus dem Staunen gar nicht mehr raus. 17 Prozent Ökostrom, jetzt schon? 35 Prozent sogar, schon 2020? "Ich bin beeindruckt", sagt sie, "von der Entscheidung dieser Regierung." Bleibt allerdings trotzdem die von Merkel.

  • Reply

  Link prediction

• Fragestellung - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  retlow, 18.06.2011 11:16, Reply to #209

  #213
  

  Schön herausgearbeitet,  sorros!

  ups, jetzt hab' voreilig geherzt.

  #sorros: Es geht um die Frage soll die BT-Fraktion dem Ausstiegsgesetz zustimmen, nicht darum den Merkel-Plan zu genehmigen.

  Diese "Klarstellung" ist keine! Wenn der Bundesparteitag der Fraktion nicht beauftragen würde, zuzustimmen, gewinnt eben "Nein", weil man offenbar dem Ausstiegsdatum nach 2021 bei d i e s e m Bundesparteitag  nicht zustimmen will.Die Bürger und wohl die meisten von uns interessiert doch nicht, ob die Grünen ihre BT-Fraktion beauftragen oder nicht, sondern ob sie mitmachen beim sog. Allparteikompromiß oder nicht.Dieser Sachverhalt sollte auch fragetechnisch zum ausdruck kommen.

  • Reply

  Link prediction

  There is 1 a reply to this post.

• RE: Handel Grünen-Bundesparteitag - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  sorros, 18.06.2011 11:17, Reply to #211

  #214
  

  Vorschlag:" Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu?"

  Vorschlag:" Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu bzw genehmigt er der BT-Fraktion die Zustimmung?"

  @retlow: ich kenne die Anträge nicht. Ich lese dieses Zeug seit Jahren nicht mehr. Aber der politische Kern des Parteitags ist die Einflußnahme auf die BT-Fraktion. Ich halte es für höchst unwahrscheinlich das über eine Zustimmung der Partei zu diesem Zeitplan abgestimmt wird.

  • Reply

  Link prediction

  There is 1 a reply to this post.

• RE: Handel Grünen-Bundesparteitag - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  retlow, 18.06.2011 11:19, Reply to #211

  #215
  

  Vorschlag:" Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu?"

  OK

  • Reply

  Link prediction

• RE: Fragestellung - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  sorros, 18.06.2011 11:20, Reply to #213

  #216
  

  .Die Bürger und wohl die meisten von uns interessiert doch nicht, ob die Grünen ihre BT-Fraktion beauftragen oder nicht, sondern ob sie mitmachen beim sog. Allparteikompromiß oder nicht.Dieser Sachverhalt sollte auch fragetechnisch zum ausdruck kommen.

  Die Partei wird dem Allparteienkompromiss nicht zustimmen, sie wird ihn nur durchwinken und nur darum geht es in der parlamentarischen Demokratie.

  • Reply

  Link prediction

  There is 1 a reply to this post.

• RE: Fragestellung - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  retlow, 18.06.2011 11:24, Reply to #216

  #217
  

  .Die Bürger und wohl die meisten von uns interessiert doch nicht, ob die Grünen ihre BT-Fraktion beauftragen oder nicht, sondern ob sie mitmachen beim sog. Allparteikompromiß oder nicht.Dieser Sachverhalt sollte auch fragetechnisch zum ausdruck kommen.

  Die Partei wird dem Allparteienkompromiss nicht zustimmen, sie wird ihn nur durchwinken und nur darum geht es in der parlamentarischen Demokratie.

  Das ist mir zu formal gedacht und politologisch halte ich es auch nicht für richtig...aber jetzt muß ich leider einkaufen gehen.

  • Reply

  Link prediction

• RE: Handel Grünen-Bundesparteitag - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  carokann, 18.06.2011 11:26, Reply to #214

  #218
  

  " Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu bzw genehmigt er der BT-Fraktion die Zustimmung?"

  Denkbar wäre ein Szenario, wo man zwar massiv Kritik am AAG (Atomaustiegsgesetz) formuliert, aber die Entscheidung der Bundestagsfraktion akzeptiert.

  Schliesslich haben wir kein imperatives Mandat.

  Ich gehe jetzt  auch erst mal einkaufen!

  Ja! Durchwinken hiesse Zustimmung.

  Was machen wir, wenn der Sonderparteitag einfach nur sagt?

  "Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich, wir geben keine Empfehlung."

  Ich denke, dann gewönne die Aktie "Zustimmung"

  • Reply

  Link prediction

  There are 2 replies to this post.

• Leitantrag der Grünen

  carokann, 18.06.2011 12:12, Reply to #218

  #219
  

  http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/382/382734.energiewende_in_deutschla nd_gruen_geht_v.htm

  ....Der Abschaltplan der Bundesregierung bis 2022 ist nicht der schnellstmögliche Atomausstieg. Er bleibt hinter den Vorschlägen der Ethikkommission zurück. Zwar hat Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann gemeinsam mit seinen Länderkollegen erreicht, dass der ursprüngliche Ausstiegszeitplan von Angela Merkel nach vorne gezogen wurde. So wurde ein zehnjähriges Ausstiegsmoratorium verhindert. Wir Grüne haben aber nachgewiesen: Deutschland kann versorgungssicher, rechtssicher und klimafreundlich bis 2017 komplett aus der Atomenergie aussteigen. Sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag haben wir das durch unterschiedliche Initiativen deutlich gemacht und für unseren Ausstiegsplan um Mehrheiten geworben. Wir bedauern und kritisieren scharf, dass die Bundesregierung nicht den Mut zu einem schnelleren, auch vom Umweltbundesamt durchgerechneten Ausstieg hat. Aber die Frage, ob die sieben ältesten Anlagen plus Krümmel vom Netz gehen sollen oder nicht, werden wir nicht verneinen. Wir stimmen für die Stilllegung dieser acht Schrottreaktoren. Auch werden wir für die Rücknahme der Laufzeitverlängerung stimmen, mit der Atomkraftwerke in Deutschland bis mindestens 2040 weiter laufen würden.

  Hinzu kommt: Für uns Grüne ist der breite Konsens möglichst aller politischen Parteien im Bundestag für den Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atom ein Wert an sich. Damit wird ein erneutes Aufbrechen der Vereinbarung politisch nahezu unmöglich. Die – vielleicht einmalige – Chance auf einen solchen politischen Kompromiss besteht jetzt, in diesem Moment nach Fukushima. Deswegen sind wir Grüne grundsätzlich bereit, die AtG-Novelle im Bundestag mitzutragen. Angela Merkel muss auch wissen: Wer wirklich einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Atomausstieg will, der muss auch ernsthafte Verhandlungen mit uns Grünen, den anderen Oppositionsparteien, mit den Umweltverbänden und der Anti-AKW-Bewegung führen. Eine parlamentarische Mehrheit ist noch kein gesellschaftlicher Konsens.

  Merkels Atomwende ist notwendig, aber nicht hinreichend. Für uns Grüne ist damit eine Zwischenetappe in unserem langen Kampf gegen die Atomkraft und für einen grundlegenden Umbau der energetischen Infrastruktur unseres Landes hin zu den Erneuerbaren Energien erreicht. Doch wir sind noch lange nicht am Ziel. Und wenn Union und FDP glauben, ein Thema, das für sie zum Waterloo wurde, nun mit einigen hektischen Gesetzesnovellen abräumen zu können, dann fallen sie von einem Irrtum in den nächsten....

  • Reply

  Link prediction

• RE: Handel Grünen-Bundesparteitag - Claudia Roth findet WaFi Markt bestimt gut und notwendig

  retlow, 18.06.2011 14:15, Reply to #218

  #220
  

  " Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu bzw genehmigt er der BT-Fraktion die Zustimmung?"

  Denkbar wäre ein Szenario, wo man zwar massiv Kritik am AAG (Atomaustiegsgesetz) formuliert, aber die Entscheidung der Bundestagsfraktion akzeptiert.

  Schliesslich haben wir kein imperatives Mandat.

  Ich gehe jetzt  auch erst mal einkaufen!

  Ja! Durchwinken hiesse Zustimmung.

  Was machen wir, wenn der Sonderparteitag einfach nur sagt?

  "Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich, wir geben keine Empfehlung."

  Ich denke, dann gewönne die Aktie "Zustimmung"

  Ich nehme nicht an, dass sich die Partei in dieser zentralen Frage hinter der BT-Fraktion versteckt und "durchwinkt". Das wäre dann  schon sowas, wie ein neobürgerlicher Politikstil (Entmündigung der Basis zugunsten der Mandatsträger), aber das wird weder der grüne Vorstand noch die Basis wollen, nehme ich mal an ohne Insiderkenntnisse.

  Vn daher plädiere ich nochmal für die einfache Frage:

  "Stimmt der Sonderparteitag der Grünen dem Atomausstiegsgesetz zu?" - Ob nun nur "grundsätzlich" (siehe Leitantrag) oder sonstwie ist im Hinblick auf die interessierte Öffentlichkeit egal.

  Wenn keine Empfehlung in dieser Frage beschlossen wird, auch wenn die Abstimmung für die Fraktion freigegeben würde, ist das für mich "Nein" (sorry!).

  • Reply

  Link prediction

  There is 1 a reply to this post.