Grazer Schwarz-Grün geplatzt! Reloaded !
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Grazer Schwarz-Grün geplatzt! Reloaded !
britta (洋鬼子), 30.05.2012 14:17Nachtrag : auf eben erfolgten Zwischenruf eines Bekannten zum Titel, ich möge diesen doch in seinem Sinne abändern, hier als Untertitel sein Vorschlag :
Grazer Grüne genaglt !
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also i find das supa ;-))
danke
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Daß mit den Grünen kein Staat im Staat zu machen ist, müßte eh jedem klar sein, aber woran diese Regierung gescheitert ist, ist interessant im Hinblick auf die ursprünglich von den Freiheitlichen geforderten verbindlichen Bürgerbefragungen - man wollte eine solche Bürgerbefragung in Graz abhalten, an parteipolitischen Haarspaltereien dazu ist dann gleich die ganze Regierung zerbrochen-.
Ist ein interessanter Zwischenschritt zur langsam ausufernden Diskussion - ja dürfens denn das überhaupt und wenn wirs schon nicht verhindern können, wie können wirs dann trotzdem metternichen ?
********************** http://orf.at
Graz: Nagl kündigt Koalition mit Grünen auf
Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) hat die Koalition mit seinem grünen Koalitionspartner aufgekündigt - das gab Nagl vor kurzem bekannt. Als Grund nannte er den Zwist mit den Grünen bezüglich einer Bürgerbefragung zu den Reininghausgründen.
Eigentlich war die Bürgerbefragung zu den Reininghausgründen für Ende Juni angesetzt. Dabei sollten die Grazer darüber abstimmen, ob die Stadt das Millionenprojekt Reininghausgründe - ein neues Stadtviertel unter ökologisch-wirtschaftlichem Gesichtspunkt - selbstständig in Angriff nehmen soll - mehr dazu auch in Bürgerbefragung zu Reininghausgründen (15.5.2012).
Grüne: Befragung erst im Herbst
Am Mittwoch allerdings stiegen die Grünen demonstrativ auf die Bremse: Generell würde es bei der grünen Zustimmung zu dem Millionenprojekt bleiben, allerdings wolle man sich beim Ausformulieren der Bürgerbefragung die notwendige Zeit lassen - mehr dazu in Koalitionskrach um Reininghaus-Befragung.
In einer Reaktion kündigte Nagl nun die Koalition mit den Grünen auf - Details dazu folgen in Kürze. -
einige monate vor dem normalen wahltermin (im jänner glaub ich).....schaut nach wahlkampfgeschehen aus ;-)
fällt die spö dem nagele in die arme oder gibts vorgezogene neuwahlen
freue mich schon auf einen interessanten markt - graz ist fast so interessant wie innsbruck (da gibts jetzt übringens eine gelb-grün-rote koalition)
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Aus taktischen Gründen eine Koaltion platzen zu lassen, wie oft ist das eigentlich schon nach hinten losgegangen?
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Aus taktischen Gründen eine Koaltion platzen zu lassen, wie oft ist das eigentlich schon nach hinten losgegangen?
Ich habe von der situation in graz keine ahnung und maße mir daher kein so klares urteil wie der vorposter an.
Es ist allerdings schon auffallend, zu lesen, dass die grazer grünen bei der direkten demokratie massiv auf der bremse stehen, während die bundesgrünen so wahnsinnig sind, volksabstimmungen bereits ab 200.000 gesammelten unterschriften durchführen zu wollen (die mit abstand niedrigste messlatte aller parlamentsparteien) - jörg haider wird in den gefilden der seeligen, wenn er das hört, begeistert auf seine schenkel klopfen! Denn diese form von demokratie hatte er ja immer im sinn...
Außerdem ist ja gar nicht ausgemacht, dass es vorgezogene neuwahlen gibt - menschen im allgemeinen und die spö im besonderen sind mit sicherheit so wie in innsbruck auch in graz käuflich. Für ein oder zwei posten spielt man sicher gerne den mehrheitsbeschaffer, mag die partei auch ein rauchender trümmerhaufen sein...
P.s.: Lieber filippo! Falls du grazer bist - kläre uns doch bitte auf. Und mach es nicht so wie bei grass - ein ein-satz-posting und zisch - wieder weg!
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Es ist allerdings schon auffallend, zu lesen, dass die grazer grünen bei der direkten demokratie massiv auf der bremse stehen, während die bundesgrünen so wahnsinnig sind, volksabstimmungen bereits ab 200.000 gesammelten unterschriften durchzuführen (die mit abstand niedrigste messlatte aller parlamentsparteien).
Eine Bürgerbefargung innerhalb eines Monats, wo noch nicht einmal alle Fakten auf dem Tisch sind hat wohl nichts mit direkter Demokratie zu tun.
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Eine Bürgerbefargung innerhalb eines Monats, wo noch nicht einmal alle Fakten auf dem Tisch sind hat wohl nichts mit direkter Demokratie zu tun.
Wer a sagt muss auch b sagen. Warum auf einmal die angst vor dem volk?
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Der Bürgerbeirat hat den Termin abgelehnt, weil noch nicht alle Informationen bekannt sind. Wie soll das Volk bitte abstimmen wenn noch nicht mal alle Fakten bekannt sind. Alle anderen Parteien von den Piraten bis zur FPÖ sind übrigens in dieser Frage auf Seiten der Grünen.
Außerdem ist im Koalitonsübereinkommen für nicht festgelegte Fragen ein koalitionsfreier Raum festgelegt, von dem der Bürgermeister ausgibig Gebrauch gemacht hat.
Die Umweltzone, bei der ich selbst skeptisch bin als weiteren Grund anzuführen ist besonders lächerlich, ist das doch ein Projekt der rot-schwarzen Landesregierung, und wurde von Nagl selbst, und von seiner Pseudovolksbefragung befürwortet.
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Der Bürgerbeirat hat den Termin abgelehnt, weil noch nicht alle Informationen bekannt sind. Wie soll das Volk bitte abstimmen wenn noch nicht mal alle Fakten bekannt sind. Alle anderen Parteien von den Piraten bis zur FPÖ sind übrigens in dieser Frage auf Seiten der Grünen.
Was ist denn der bürgerbeirat? - Die piraten sitzen nicht im gemeinderat und die blauen sind ein nicht ernst zu nehmender sauhaufen. Was sagt die spö zu diesem thema, die kommunisten? - Das sind die relevanten kräfte!
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Der Bürgerbeirat hat den Termin abgelehnt, weil noch nicht alle Informationen bekannt sind. Wie soll das Volk bitte abstimmen wenn noch nicht mal alle Fakten bekannt sind. Alle anderen Parteien von den Piraten bis zur FPÖ sind übrigens in dieser Frage auf Seiten der Grünen.
Was ist denn der bürgerbeirat? - Die piraten sitzen nicht im gemeinderat und die blauen sind ein nicht ernst zu nehmender sauhaufen. Was sagt die spö zu diesem thema, die kommunisten? - Das sind die relevanten kräfte!
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du schreibst im falschen Kastl, so als ob du dich selbst zitieren würdest ..
witzig habe ich gefunden, daß du die F, die immerhin ein Drittel der gesamten österreichischen Wähler repräsentiert - bei allem Chaos in der Partei und einer Linie, die ich auch nicht vertrete (Kirche, Strache-Israel-Lazar, Konservativ, "gute Áusländer" etc ) - als nicht entscheidend findest, die Kummerln aber schon ...
Fine music for political ears
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