Die Linke (SED) - ein Abgesang
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Ist eine mögliche Erklärung, aber nicht die einzige. Viele Menschen leben einfach ihr tägliches Leben und bekommen nicht viel davon mit, was in der großen Politik passiert. Wenn nichtjüdische Slawen irgendwo an der Ostfront jüdische Slawen umbringen, who cares? Wenn ich in der ostdeutschen Provinz zufrieden bin und gar nicht in den Westen möchte, was interessiert mich, was an der innerdeutschen Grenze passiert?
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Verdrängung ist die menschlichste aller Schwächen.
- Für mich ist das Kriterium: Verhält sich ein Politiker heute demokratisch
- Für mich ist nicht entscheidend: Was hat der Mensch als Jugendlicher gesagt oder getan.
Macht mir keine Angst vor Ramelow - bisher hat er keinen Schiessbefehl ausgegeben oder Thüringen in Kolchosen organisiert.
Du widersprichst dir selbst. Oder willst du ernsthaft leugnen, dass Ramelow sich klar und deutlich antidemokratisch verhalten hat. Ich wiederhole die Fakten gerne nochmal:
1. Ramelow hat sich klar und mit offenem Visier gegen die demokratischen Grundprinzipien der Wahlgleichheit und der Freiheit der Wahl gestellt. Er hat dazu einen Gesetzesentwurf im Landtag eingebracht und auch beschlossen. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof konnte ihn (vorerst) stoppen.
2. Ramelow wurde demokratisch von den Thüringer Bürgern am 27. Oktober 2019 abgewählt. Eine klare Mehrheit entschied sich für Parteien dessen zentrales Wahlversprechen es gewesen war Ramelow abzuwählen. Entsprechend dem Wahlergebnis wurde Ramelow demokratisch vom Landtag am 5. Februar 2020 abgewählt.
Als Reaktion auf dieses Ergebnis verließ Ramelow entgegen den demokratischen Gepflogenheiten wutentbrannt den Sitzungssaal ohne dem gewählten Ministerpräsidenten die Hand zu schütteln (seine damalige Parteivorsitzende, Linksfaschistin Hennig-Welsow zeigte mit ihrem Blumenstrauß-Wurf was sie von der Demokratie hält).
Daraufhin initierte Antidemokrat Ramelow das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl. Bezeichnenderweise erklärte er noch am selben Tag der Wahl Kemmerichs er sei ganz überrascht, denn er dachte Kemmericht wäre angetreten um "ihm zu helfen". Merke also, Ramelows Demokratieverständnis besteht darin, dass nur er die Führungsrolle einnehmen darf und andere Kandidaturen nur dazu dienen ihm zu helfen.
Ramelow putschte sich dann regelrecht zurück an die Macht. Perverserweise erhielt er bei seiner "Rückgängigmacher-Wahl" am 04. März 2020 nur 42 Stimmen, weit entfernt von einer Mehrheit unter den Abgeordneten im Landtag. Im Februar erhielt er noch 44 Stimmen, Kemmerich wurde mit 45 Stimmen gewählt. Von daher kann man sagen, dass Kemmerich immer noch der legitime Ministerpräsident ist, Ramelow ist Antidemokrat und Putschist.
Natürlich verweigerte Ramelow bei seiner "Rückgängigmacher-Wahl" wieder die demokratischen Gepflogenheiten und weigerte sich dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei die Hand zu geben.
3. Ramelow betreibt gezielt den Umbau des Parteiensystems zu einem Blockparteiensystem nach Vorbild der DDR (siehe auch Punkt 1). Kandidaten sollen vom Staat vorgegeben werden und nicht mehr von der Parteien frei auf die Liste gewählt werden. Zudem haben alle Parteien sich seinem Führungsanspruch unter zu ordnen (CDU und FDP hat er bereits am Sack). Die einzig noch freie Oppositionspartei wird von ihm massiv mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft (bezeichnenenderweise auch mit dem Verfassungsschutz, von dem Ramelow selbst jahrelang beobachtet wurde). Ebenso werden der größten Oppositionspartei parlamentarische Rechte (z.B. Vizepräsidenten, Ausschussvorsitzende) gezielt verweigert.
4. Ramelow unterstützt antidemokratische Antifa-Slogans und verhöhnt die eigene Polizeit (siehe ACAB).
5. Ramelow war führend daran beteiligt, Grundrechte der Bürger, Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit einzuschränken bzw. komplett zu untersagen. Wie wir heute mittlerweile wissen war das derartige Vorgehen in der Corona Pandemie ohne jegliche Rechtfertigung.
Ich denke das sollte wohl reichen, sicherlich habe ich noch einiges vergessen bzw. die Liste ist bestimmt noch um viele Punkte erweiterbar.
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Ist eine mögliche Erklärung, aber nicht die einzige. Viele Menschen leben einfach ihr tägliches Leben und bekommen nicht viel davon mit, was in der großen Politik passiert. Wenn nichtjüdische Slawen irgendwo an der Ostfront jüdische Slawen umbringen, who cares? Wenn ich in der ostdeutschen Provinz zufrieden bin und gar nicht in den Westen möchte, was interessiert mich, was an der innerdeutschen Grenze passiert?
Es ist mehr. Selbst Menschen, die sich nicht für die "Große Politik" interessierten, die aber gelitten hatten oder große Nachteile hatten (einmal politisch als 15-Jähriger in der Schule daneben benommen - und für das Studium gesperrt), wehren sich gegen den Einordnung "Unrechtsstaat", fühlen sich eher "kollektiv angegriffen".
"Wessies" sollten nicht Bürger, die nicht das Glück hatten, Im Westen geboren zu sein, damit quälen. Es hilft weder den Menschen noch der Annäherung. Der Begriff "Unrechtsstaat" hat offensichtlich riesiges "spaltendes Potential" - Offensichtlich wird er auch darum bewußt gerne eingesetzt.
Selbst der vom K A mit allen herabwürdigenden Begriffen, die sein Beleidigungsarsenal so herzugeben scheint, versehene Bodo Ramelow , verteidigt das Rechtssyten der DDR nicht - Zitat "Die DDR war eindeutig kein Rechtsstaat." Das genügt mir als Aussage.
"Die Gnade der späten Geburt" - politisch in die eine oder andere Richtung mißbraucht, symbolisierte im Westen, das "Glück", die NSDAP-Zeit nicht miterlebt zu haben.
Also bitte, nicht mir der "Gnade der westlichen Geburt" ein halbes Volk diffamieren.
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Ich kenne sowohl Menschen, die erfolgreich aus der DDR geflohen sind (sie konnten Famile, Eltern, Geschwister zu deren Schutz nicht vorher informieren - und haben auch später nicht über den Weg, das WIE gesprochen) und Menschen, deren Flucht gescheitert war und die über Bautzen und "Freikauf" im Westen landeten.
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Ramelow putschte sich dann regelrecht zurück an die Macht. Perverserweise erhielt er bei seiner "Rückgängigmacher-Wahl" am 04. März 2020 nur 42 Stimmen, weit entfernt von einer Mehrheit unter den Abgeordneten im Landtag. Im Februar erhielt er noch 44 Stimmen, Kemmerich wurde mit 45 Stimmen gewählt. Von daher kann man sagen, dass Kemmerich immer noch der legitime Ministerpräsident ist, Ramelow ist Antidemokrat und Putschist.
Antidemokrat - Putschist ... ????
... du beschreibst DEMOKRATISCHE ABLÄUFE, (was kann demokratrischer sein als eine Wahl in einem Parlament) deren Resultate dir offensichtlich nicht gefallen, und nennst den Gewinner der Abstimmung "Putschist".
Ramelow wurde mit 42:23 Stimmen gewählt, bei 20 Enthaltungen. Gewiss kein großer Vertrauensvorschuß. Aber er leitet seit März 2020 eine Minderheitsregierung.
Zur Wahrheit gehört auch: Ein gewisser "Björn Höcke" trat in den ersten beiden Wahlgängen an, bei denen noch die absolute Stimmenmehrheit notwendig war an. Er wurde zweinal mit 22 Stimmen - der Bayer würde sagen - heftigt "abgewatscht".
Zur Wahrheit gehört auch, daß Ramelow zuvor die Wahl einer CDU-MP vorgeschlagen hat, mit der Absicht in Neuwahlen abzuwickeln. Das wollte aber niemand- DIE LINKE erfreute sich im Monat nach der Wahl Kemmerichs in Umfragen von Forsa, INSA, Infratest bis zur Wahl Ramelows stetitig steigender Umfragewerte (37-40%) nach 31% bei der Wahl, der große Verlierer war die CDU, die nach 21,7% bei der Wahl 2019 auf gerade mal 12-15% gerutscht war, und Neuwahlen auf alle Fälle vermeiden wollte. Auch die FDP wer auf Kurs "Rauswurf aus dem Parlament". So war "weiterwursteln" und HOFFEN für die meisten Parteien die beste Strategie.
Ein "konstruktives Mißtrauensvotum" mit dem Kandidaten Höcke wurde am 23.7. 2021 vom Parlament mit 22:46 Stimmen abgeschmettert - merke es gab nicht nur keine Mehrheit - es gab eine Mehrheit an GEGENSTIMMEN.
Unumstritten sind hoffentlich Fakten: mit 29 Mandaten ist "DIE LINKE" die stärkste Partei im Landtag. Oder ? Ist es nich "seit jeher parlamentarische Tradition, dass die stimmenstärkste Partei in einem Parlament" als erste versucht, eine Regierung zu bilden.
Daß Bodo Ramelow, 2024 wieder zum MP gewählt wird, erscheint zweifelhaft bis unwahrscheinlich - rot-rot-grün kommt in Umfragen zur Zeit nur auf 37%.
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Die Wahl Kemmerich wurde schon mehrfach thematisiert - es gibt keine neuen Erkenntnisse, um es aufzuwärmen. Was in Erinnerung bleibt, ist das wahrlich jämmerliche Verhalten der Linken Susanne Hennig-Wellsow, die Kemmerich den Bluimenstrauß vor die Beine pfefferte - unterste Schublade (selbst dem erbittersten Gegner gratuliert man mit Handschlag). Unsäglich, daß sie in der Twitter-Gemeinde dafür noch abgefeiert wurde.
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Arbeitest du eigentich beim Verfassungsschutz ?? Du bist soooo gut informiert.
Ramelow und der Verfassungschutz - lassen wir doch das Bundesverfassungsgericht sprechen
Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2013 ein Urteil zugunsten des Linken-Politikers Bodo Ramelow gefällt: Der Fraktionschef der Thüringer Linken darf nicht mehr vom Verfassungsschutz überwacht werden. Ramelow sei keiner anti-demokratischen Bestrebung verdächtig, entschied das Gericht. Die Beobachtung sei ein unverhältnismäßiger Eingriff in das freie Mandat des klagenden Abgeordneten.
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Ramelow wurde mit 42:23 Stimmen gewählt, bei 20 Enthaltungen. Gewiss kein großer Vertrauensvorschuß. Aber er leitet sein 2019 eine Minderheitsregierung.
Nun es wurde ja vor dem dritten Wahlgang lange diskutiert, wie Ramelow gewählt werden kann ohne eine Mehrheit zu haben (eigentlich ein Widerspruch in sich). Ramelow äußerte ja damals sein Demokratie- und Rechtsverständnis dahingend, dass er sich selbst dann als gewählt ansieht im dritten Wahlgang wenn es mehr NEIN als JA- Stimmen gibt. Leider ersparte die CDU ihm das Eintreten, indem sie sich enthielt und er so ins Amt zurückgehievt werden konnte.
Man bedenke aber Ramelows Demokratie- und Rechtsverständnis: Im Zweifelsfall hätte er sich selbst dann als gewählt angesehen, wenn er als einzige sich selbst gewählt hätte und alle anderen mit NEIN gestimmt hätten. Also folgendes Stimmverhalten aufgetreten wäre. Ramelow JA - 1 NEIN 89.
Und ja, man kann das durchaus als Putsch bezeichnen, der zwar durch Geschäftsordnungstricks legalisiert wurde aber dennoch wurde hier eine demokratische Wahl rückgängig gemacht. Wenn der Bundespräsident herkäme und einfach nach einer Wahl sofort das Parlaments auflösen würde weil ihm die Mehrheitsverhältnisse nicht passen und Neuwahlen ansetzen würde, wäre das ja deiner Meinung dann ja auch demokratisch, meiner Meinung nach käme das aber einem Putsch recht nahe (der Fall könnte übrigens in Österreich durchaus eintreten nächstes Jahr falls die FPÖ 1. werden sollte und Bellen entsprechend handelt)
Unumstritten sind hoffentlich Fakten: mit 29 Mandaten ist "DIE LINKE" die stärkste Partei im Landtag. Oder ? Ist es nich "seit jeher parlamentarische Tradition, dass die stimmenstärkste Partei in einem Parlament" als erste versucht, eine Regierung zu bilden.
Ja das ist parlamentarische Tradition. Aber Ramelow ist ja mit seinem Versucht gescheitert, er hat keine Mehrheit.
Daß Bodo Ramelow, 2024 wieder zum MP gewählt wird, erscheint unwahrscheinlich - rot-rot-rün kommt in Umfragen zur Zeit nur auf 37%.
Glaubst du das wirklich? Es wird sich doch im Vergleich zu 2019 praktisch nichts ändern an der Gesamtsituation. Klar, die AfD wird kräftig zulegen und womöglich sogar stärkste Partei und Ramelow wird weiter verlieren und rot-rot-grün klar ohne Mehrheit sein.
Aber das heißt ja dann das du glaubst das entweder a) B. Höcke Ministerpräsident wird oder b) wir einen Fall Kemmerich 2.0 haben werden (d.h. ein bürgerlicher Kandidat mit AfD Stimmen gewählt wird). Das finde ich jetzt wirklich interressant, welcher Fall glaubst du tritt ein?
Die einzig dritte Option ist das Ramelow weiterwurschtelt und natürlich kann er das durch das Blockparteiensystem das er mittlerweile eingeführt hat. Möglicherweise koaliert er sogar offiziell mit der CDU und wenn das nicht reicht noch SPD und Grüne dazu und wenn das nicht reicht noch FDP dazu etc etc.
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Schon seltsam, wenn ich mich teilweise zur "Verteidigung" von "DIE LINKE" oder Ramelow (die mir wirklich nicht nahe stehen) aufschwingen "muß".
Meine Position ist doch so einzuordenen (Auszug aus dem "Urteilen" anderer Teilnehmer). Zitate gekürzt - und ich nenne nicht die Verfasser:
- Ich bilde den Rand einer rechtspopulistischen Blase...
- Verbreite gesellschaftsspaltende Wortwahl der Hetzmedien Focus, Bild und Welt
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Im Zweifelsfall hätte er sich selbst dann als gewählt angesehen, wenn er als einzige sich selbst gewählt hätte und alle anderen mit NEIN gestimmt hätten. Also folgendes Stimmverhalten aufgetreten wäre. Ramelow JA - 1 NEIN 89.
Da ist §70, Absatz 3 der Landeverfassung Thüringen schlampig in der Formulierung
(3) Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Es wird in der Tat keine Mehrheit (auch nicht die "einfache") an JA-Stimmen gefordert. Zu Absatz (3) gibt es einen Streit über die Auslegung. Im Kern geht es um die Frage, ob ein einzelner Kandidat auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen gewählt wäre. Dazu wurden zwei juristische Gutachten erstellt, die sich widersprechen. Klärung könnte der Gang zum Verfassungsgerichtshof bringen - nach einer solchen Wahl.
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Bis zur Wahl in Thüringen fleißt noch viel Wasser die Gera hinunter - und kann in Berlin viel geschehen.
- September 2024 könnte die CDU vor der Linken sein (gerade Kopf-an-Kopf) im Rennen um Platz 2. Dann hätte Ramelow weniger Optionen und kaum Ansprüche. LINKE wäre von Platz 1 auf Platz 3 gefallen.
- Selbst wenn die CDU knapp auf Platz 3 landet: kann sie es sich leisten mit Blick auf die BTW 2025, Ramelow wieder durchzuwinken?
- Selbst "Kenia" wäre keine Option.
- Thüringen, Alptraum der Ampel - zusammen knapp 20%. Alptraum aller Parteivorstände von CDU bis links: Wie die AfD in der Regierung verhindern.
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Für mich ist es sehr klar, dass der CDU-Kandidat (vermutlich Mario Voigt) MP wird und bei der MP-Wahl die LINKE entweder für ihn stimmt oder sich enthält (abhängig vom Ergebnis der Landtagswahl; es wird verhindert, dass man auf AfD-Stimmen angewiesen ist). Eine absolute Mehrheit der Sitze für die AfD halte ich für sehr unwahrscheinlich. Die LINKE wird ordentlich Federn lassen.
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Für mich ist es sehr klar, dass der CDU-Kandidat (vermutlich Mario Voigt) MP wird und bei der MP-Wahl die LINKE entweder für ihn stimmt oder sich enthält (abhängig vom Ergebnis der Landtagswahl; es wird verhindert, dass man auf AfD-Stimmen angewiesen ist). Eine absolute Mehrheit der Sitze für die AfD halte ich für sehr unwahrscheinlich. Die LINKE wird ordentlich Federn lassen.
- Die letzten beiden Aussagen (keine Sitzmehrheit AfD, LINKE als stärkste Partei abgelöst) sind sehr wahrscheinlich
- Voigt wird noch viel arbeiten müssen- in der jüngsten infratest Umfrage in Th kannten ihn 50% nich!
- Ramelow wird nicht so "kritisch" gesehen - seit Juli 2015 sind durchgehend über 50% mit ihm "zufrieden"
- .. er hängt damit seine Landesregierung glatt ab: die ist in 3 Jahren von 60 au 37% "zufrieden" abgerutscht
- größte Triebfeder der Unzufriedenheit ist die Flüchtlingspolitik in Th: 74% sind unzufrieden - nur 20% finden sie gut
- Keiner mag irgendeine Koalition: bei 6 von infratest angebotenen Optionen lag die Ablehnungsquote [weniger gut/schlecht] zw. 63 und 81%
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