2024: Ein düsterer Ausblick – nicht nur auf vier wichtige Wahlen
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FORSA zündet AfD Umfrage Bombe zu Landtagswahlen!
Kritischer Analyst (!), 11.01.2024 10:46, Reply to #10Güllner hat heute eine Umfrage Bombe zu den Landtagswahlen im Osten gezündet. Die AfD ist demnach nicht mehr weit von einer absoluten Mehrheit entfernt! Und das zumal von Güllner, der die AfD stets immer unterbewertet hat.
BSW enttäuscht hingegen und liegt unter der 5% Hürde. Die Ergebnisse im Detail:
THÜRINGEN
AfD 36, CDU 20, SED 17, SPD 9, Grüne 5, BSW 4, FDP 3
SACHSEN
AfD 34, CDU 30, GRÜNE 8, SPD 7, SED 6, BSW 4, FDP 3
BRANDENBURG
AfD 32, SPD 22, CDU 16, GRÜNE 7, SED 6, FW 5, BSW 4, FDP 3
Möglicherweise müssten 4 oder 5- Parteien Koalitionen (also eine Blockparteienkoaltion) gegen die AfD gebildet werden. Das würde der AfD weiteren Auftrieb geben, dies ist kaum eine ganze Legislatur durchzuhalten. Insbesondere in Thüringen, wenn dort erneut den Mauermördern die Mauer gemacht werden sollte. Eine Koaltion unter Einbeziehung der AfD ist unausweichlich!
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Die Frage wird sein, ob die AfD antreten darf, wenn man an die aktuelle Kampagne von Correctiv denkt.
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Güllner hat heute eine Umfrage Bombe zu den Landtagswahlen im Osten gezündet. Die AfD ist demnach nicht mehr weit von einer absoluten Mehrheit entfernt! Und das zumal von Güllner, der die AfD stets immer unterbewertet hat.
BSW enttäuscht hingegen und liegt unter der 5% Hürde. Die Ergebnisse im Detail:
THÜRINGEN
AfD 36, CDU 20, SED 17, SPD 9, Grüne 5, BSW 4, FDP 3
SACHSEN
AfD 34, CDU 30, GRÜNE 8, SPD 7, SED 6, BSW 4, FDP 3
BRANDENBURG
AfD 32, SPD 22, CDU 16, GRÜNE 7, SED 6, FW 5, BSW 4, FDP 3
Lautes Geschrei
AfD ist demnach nicht mehr weit von einer absoluten Mehrheit entfernt
und dann kommen 36,34,32%
Absolute MEHRHEIT ist per Definition >50%
Und "er" lebt in den 90er Jahren. SED gibt es seit 33 Jahren nicht mehr.
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Die Frage wird sein, ob die AfD antreten darf, wenn man an die aktuelle Kampagne von Correctiv denkt.
Um deine Worte zu verwenden: Was für ein Unsinn
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Absolute MEHRHEIT ist per Definition >50%
WRONG!
Anscheinend hast du noch nie was von der 5% Hürde gehört, was schon eine ziemliche Bildungslücke darstellt.
Nehmen wir z.B. die Umfrage in Thüringen und gehen davon aus dass die Grünen knapp unter 5% sein werden (was auch der Fall sein wird bei der Wahl), dann reichen knapp über 41% zur absoluten Mehrheit und davon ist die AfD in der Tat nicht weit entfernt. Gemäß Umfrage dürfte sie ca. 40 von 90 Sitzen im Landtag haben. Schon unter dieser Voraussetzung ist es schwer vorstellbar, dass gegen sie regiert werden kann, weil bei den übrigen 50 ja SED und CDU zusammenarbeiten müssten.
Und hinzu kommt noch, dass wie gesagt die Umfrage von Güllner ist. Und Güllner stellt wie wir wissen immer nur die äußerste Untergrenze für AfD Ergebnisse dar.
Mich verwundert außerdem deine Gelassenheit bzw. Unbekümmertheit. 36, 34, 32% für die AfD scheinen für dich vollkommen normal zu sein, das wird einfach so hingenommen ohne seine eigenen politischen Inhalte mal zu überdenken. Irgendwann wird es zu spät sein, mein Freund. Und dann sollte man wissen wann man besser die Seiten wechselt. Jedenfalls vom antidemokratischen Putschisten Ramelow sollte man sich jetzt tunlichst lossagen.
Und "er" lebt in den 90er Jahren. SED gibt es seit 33 Jahren nicht mehr.
WRONG!
Wieso 90er Jahre. Da gab es die SED mit ihrem alten Namen ja auch schon nicht mehr, genauergesagt seit dem 4. Februar 1990. Jedoch das, sagen wir mal so Menschenmaterial samt Gedankengut ist ja dasselbe geblieben. Und das merkt man auch. Muss sich nur das Regierungsgebaren des Putschisten Ramelow anschauen.
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Absolute Mehrheit ist absolute Mehrheit, >50%
Etwas anderes ist die Mehrheit an Sitzen (davon war nicht die Rede bei KA)
Die Frechheit von KA ist nicht zu überbieten: eigene Unfähigkeit in Bildungslücken anderer zu transformieren.
Um eine Bildungslücke zu schliessen, statt WRONG zu schreien
Die 1990er umfassen die Jahre von 1990 bis 1999.
https://de.wikipedia.org/wiki/1990er
"Putschisten" Ramelow - was ein Unsinn und Verhöhnung demokratischer Prozesse.
Er wurde gemäss thüringischer Verfassung korrekt gewählt
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-VerfTHpArt70
Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Ist allerdings eine Schwäche. Theoretisch reicht eine Stimme.
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Kollegen,
warum diskutiert ihr nicht über die Frage, inwiefern die AfD in der Lage sein wird, die Stimmenanteile ins Parlament zu bringen? Ein Parteiverbot wird es wohl zumindest in 2024 nicht geben. Aber man könnte Listen anfechten, Direktkandidaten für nicht wählbar erklären,...
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Ein Parteiverbot wird es wohl zumindest in 2024 nicht geben.
welche Einsicht. Darauf kann man aufbauen.
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Absolute Mehrheit ist absolute Mehrheit, >50%
Etwas anderes ist die Mehrheit an Sitzen (davon war nicht die Rede bei KA)
Die Frechheit von KA ist nicht zu überbieten: eigene Unfähigkeit in Bildungslücken anderer zu transformieren.
Um eine Bildungslücke zu schliessen, statt WRONG zu schreien
Die 1990er umfassen die Jahre von 1990 bis 1999.
https://de.wikipedia.org/wiki/1990er
"Putschisten" Ramelow - was ein Unsinn und Verhöhnung demokratischer Prozesse.
Er wurde gemäss thüringischer Verfassung korrekt gewählt
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-VerfTHpArt70
Mit anderen Worten: Du vergibs KAine Punkte für seinen Unsinn?
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Was für ein Unsinn / Sitze einzig relevant, es ist und bleibt ein Putsch
Kritischer Analyst (!), 11.01.2024 22:24, Reply to #16Jetzt muss ich also auch auf die gerade inflationär verwendete Floskel zurückgreifen. Denn ronnieos lässt mir keine Wahl bei dem Unsinn den er verzapft.
Absolute Mehrheit ist absolute Mehrheit, >50%
Etwas anderes ist die Mehrheit an Sitzen (davon war nicht die Rede bei KA)
Natürlich geht es um die Sitze, um was denn sonst? Ob >50 oder <50 spielt für die Praxis und Mehrheitsbildung im Landtag keine Rolle. Die Rehlinger hat im Saarland ja auch die absolute Mehrheit mit gerade mal 43%.
Die 1990er umfassen die Jahre von 1990 bis 1999.
Ja eben. Und da hiess sie ja auch schon nicht mehr SED.
"Putschisten" Ramelow - was ein Unsinn und Verhöhnung demokratischer Prozesse.
Er wurde gemäss thüringischer Verfassung korrekt gewählt
https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-VerfTHpArt70
Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Ist allerdings eine Schwäche. Theoretisch reicht eine Stimme.
Ja genau. Und wie ist diese "Wahl" zustande gekommen? Genauso wie das Ermächtigungsgesetz 1933. Die Abgeordneten wurden unter Druck gesetzt, so abzustimmen wie der Putschist es will. Nachdem der rechtmäßige, in freiem Willen von den Abgeordneten gewählte Ministerpräsident genötigt wurde zurückzutreten. Wenn du so willst, war das der eigentliche Putsch, ich würde aber sagen dass war der Anfang vom Putsch und die "Rückgängigmachung" und "Krönung" des Putschisten dann das Ende des Putsches. Eine unrühmliche Rolle dabei spielte natürlich die Trottellumme aus Mecklenburg, die ja dafür nachträglich vom Bundesverfassungsgericht auch verurteilt wurde. Ich zitiere aus dem Urteil:
Bundeskanzlerin Merkel hat mit der getätigten Äußerung in amtlicher Funktion die Antragstellerin negativ qualifiziert und damit in einseitiger Weise auf den Wettbewerb der politischen Parteien eingewirkt. Der damit verbundene Eingriff in das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am Prozess der politischen Willensbildung aus Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG ist weder durch den Auftrag des Bundeskanzlers zur Wahrung der Stabilität der Bundesregierung sowie des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland in der Staatengemeinschaft gerechtfertigt, noch handelt es sich um eine zulässige Maßnahme der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Durch die anschließende Veröffentlichung der Äußerung auf den Internetseiten der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung haben die Antragsgegnerinnen außerdem auf Ressourcen zurückgegriffen, die allein ihnen zur Verfügung standen. Indem sie auf diese Weise das in der Äußerung enthaltene negative Werturteil über die Antragstellerin verbreitet haben, haben sie die Antragstellerin eigenständig in ihrem Recht auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt.
Es ist und bleibt ein Putsch, doch es ist nicht mehr lang hin dann wird auch er "rückgängig gemacht" und zwar in einer Art und Weise das die Wände wackeln werden.
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