Hallo Community,
wir stellen die Ausschüttung des Marktes "Bundespräsidentenwahl Österreich 2016" weiterhin zurück und bitten dafür um Verständnis.
Und warum? Am zahlenmäßigen Ergebnis wird sich so gut wie nix ändern!
das derzeit vorliegende ergebnis ist ein äußerst knappes. das aufgrund einiger fehler bei der auszählung anlass gibt für diverse berechtigte wie unberechtigte zweifel.
unser anliegen ist, ausschließlich das endgültige, ggf. vom höchsten gericht bestätigte ergebnis auf dieser page für die nachwelt zu veröffentlichen. im endeffekt wir würden fahrlässig handeln, nähmen wir diese ausnahmesituation nicht ernst.
niemand kann derzeit mit 100 %iger sicherheit ausschließen, dass das ergebnis nicht doch noch "kippt". der abstand zwischen den zwei kandidaten ist einfach zu gering.
ergo: gedulde ich ein wenig.
Hier der Text der Anfechtung. 152 Seiten, die ich nicht als "heiße Luft" abtun würde.
http://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2016/wahlanfechtu ng_volltext.pdf
Hier der Text der Anfechtung. 152 Seiten, die ich nicht als "heiße Luft" abtun würde.
http://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2016/wahlanfechtu ng_volltext.pdf [fpoe.at]
Nun ja. Einerseits die eh schon aus den Medien bekannten Sachen. Blöd gelaufen, aber anscheinend zu wenig um eine Rolle zu spielen. Dann viel Gejammere über angeblich parteiische Berichterstattung (selber schuld, wenn man über die Israel-Reise lügt) und über Wahlergebnisse, die zu früh an die Öffentlichkeit gelangten (ist nicht verboten).
Die von fremden Leuten ausgezählten Wahlkarten sind natürlich ein Skandal, aber nur dann ergebnisrelevant, wenn die Vorwürfe überhaupt in dem geschilderten Ausmaß stimmen. Da fragt man sich halt schon, wieso die FPÖ-Beisitzer vorher bis auf wenige Ausnahmen alles unterschrieben haben. Wo haben die dann gelogen? (Beide Male können die nicht die Wahrheit geschrieben haben.)
Ob mehr als eine halbe Million von Unregelmäßigkeiten betroffene Wahlkarten wirklich keine Rolle spielen können, wage ich zu bezweifeln. Insbesondere, nachdem das Ergebnis offensichtlich von den Wahlkarten entschieden worden ist. Es braucht nur potenzielle 16000 bzw. 32000 falsch bewertete Stimmen.
Im Vorsortieren sehe ich kein Problem, und die Wahlbehörde auch nicht. Das kann ja noch immer von den Beisitzern kontrolliert werden. Wenn in Anwesenheit der Beisitzer zu früh ausgezählt wurde, sehe ich für das Wahlergebnis auch kein Problem. Zum Problem kann es nur bezüglich des Wahlgeheimnisses kommen, wenn am Montag dann noch ein paar Wahlkarten dazukommen, die in den Wahlsprengeln abgegeben wurden.
Überall, wo die Wahlkarten ohne Beisitzer geöffnet wurden, gibt es aber ein gewaltiges Problem. Denn da ist Betrug Tür und Tor geöffnet. Wenn das im behaupteten Ausmaß stattgefunden hat, muss halt in einigen Bezirken die Wahl wiederholt werden. Nur wird das dem Hofer nicht viel nützen, denn so eklatant unterscheiden sich die Ergebnisse nicht von den zu erwartenden, als dass da großer Betrug stattgefunden haben kann.
Was die ganze Jammerei über den ORF soll, verstehe ich nicht. Das können sie ihren Wählern vorjammern, aber beim VfGH ist das völlig deplaziert.
Völlig lächerlich ist aber, dass sie sich über gepostete Stimmzettel für van der Bellen aufregen, wo doch der Hofer selbst einen Stimmzettel gepostet hat: http://www.orf.at/#/stories/2344568/
Und ebenso lächerlich ist, dass sich die FPÖ darüber beschwert, dass das Auszählen der Stimmen um halb elf schon in vollem Gange gewesen ist. Wenn ihre Beisitzer eineinhalb Stunden zu spät kommen, dann sind sie schon selbst schuld.
Und die FPÖ scheint auch nicht zu wissen, was sie mit den falschfarbigen Kuverts will. Werden sie als ungültig gewertet, dann sieht die FPÖ darin eine Verletzung des Wahlrechts, und wenn sie als gültig gewertet werden, ist es ihr auch nicht recht.
Im Vorsortieren sehe ich kein Problem, und die Wahlbehörde auch nicht. Das kann ja noch immer von den Beisitzern kontrolliert werden. Wenn in Anwesenheit der Beisitzer zu früh ausgezählt wurde, sehe ich für das Wahlergebnis auch kein Problem. Zum Problem kann es nur bezüglich des Wahlgeheimnisses kommen, wenn am Montag dann noch ein paar Wahlkarten dazukommen, die in den Wahlsprengeln abgegeben wurden.
Das Problem ist, daß das Ergebnis der Vorsortierung oft nicht nachprüfbar ist.
Wenn z.B. für ungültig erklärt wird, weil das Kuvert aufgerissen ist: War es das vorher auch schon? Das kann man nur glauben oder nicht. Deshalb haben Unbefugte nichts an den Wahlkarten herumzufingern.
Nachdem das Gesetz klipp und klar regelt, wer die Wahlkarten wann sortieren und auszählen darf, ist davon auszugehen, daß eine gesetzwidrige Sortierung einen schweren Mangel darstellt.
Überall, wo die Wahlkarten ohne Beisitzer geöffnet wurden, gibt es aber ein gewaltiges Problem. Denn da ist Betrug Tür und Tor geöffnet. Wenn das im behaupteten Ausmaß stattgefunden hat, muss halt in einigen Bezirken die Wahl wiederholt werden. Nur wird das dem Hofer nicht viel nützen, denn so eklatant unterscheiden sich die Ergebnisse nicht von den zu erwartenden, als dass da großer Betrug stattgefunden haben kann.
Es geht ja nicht primär darum, ob es dem Hofer nutzt (das hat dem VfGH wurscht zu sein), sondern ob das Wahlergebnis dem Wählerwillen entspricht. Das läßt sich, wenn Manipulationen möglich waren, nicht mehr beantworten.
(...) Und ebenso lächerlich ist, dass sich die FPÖ darüber beschwert, dass das Auszählen der Stimmen um halb elf schon in vollem Gange gewesen ist. Wenn ihre Beisitzer eineinhalb Stunden zu spät kommen, dann sind sie schon selbst schuld.
Hier war das Problem nicht die Uhrzeit der Auszählung, sondern daß die Beisitzer angeblich nicht zur Auszählung um 9 Uhr eingeladen worden sind, sondern erst für 15 Uhr.
Und die FPÖ scheint auch nicht zu wissen, was sie mit den falschfarbigen Kuverts will. Werden sie als ungültig gewertet, dann sieht die FPÖ darin eine Verletzung des Wahlrechts, und wenn sie als gültig gewertet werden, ist es ihr auch nicht recht.
Das sagt sie schon:
Entweder, die Farbe der Kuverts ist wurscht. Dann müssen alle Stimmen, die in falschfarbigen Kuverts sind, als gültig gezählt werden.
Oder die Farbe ist nicht wurscht. Dann müssen alle Stimmen, die in falschfarbigen Kuverts sind, ausgeschieden werden.
Was aber nicht geht, ist, daß ein Teil der Stimmen aus diesem Grund ausgeschieden wird, und bei einem anderen Teil über diesen Mangel hinweggesehen wird. Das ist eine sachlich nicht begründete Ungleichbehandlung.
Da wirds eine Menge Anzeigen gegen Wahlkommissionsmitglieder geben. Überall dort, wo Irreguläres passiert sein soll und alle unterschrieben haben, dass alles in Ordnung war, kommen, so wie es aussieht, wegen Urkundenfälschung vor Gericht. Oder die Vorwürfe stimmen nicht, dann haben die F-ler, die diese Vorwürfe per eidesstattlicher Erklärung öffentlich machten, ein Meineidsverfahren am Hals. Erklären nämlich die WK-Miglieder der anderen Parteien, dass alles gesetzmäßig ablief, bleiben die Blauen über. Wäre die wünschenswerteste Lösung - das Ergebnis steht und es sind halt ein paar F-ler mehr kriminell.
Ich war selbst früher bei ÖH-Wahlen oft in Wahlkommissionen, da wurde wüst geschummelt - aber fair ;-). Von konservativer Mitte bis linksaußen alle zusammen gegen Nazis, dazu jeder für die eigene Partei. Natürlich wurden die Protokolle gemeinsam unterschrieben, Anfechtungen kamen selten und wurden fast immer zurückgewiesen. Nur einmal nicht, aber bis zur rechtsgültigen Entscheidung dauerte es so lange, dass die nächste reguläre Wahl dann statt einer Wiederholung stattfand.
Ich war selbst früher bei ÖH-Wahlen oft in Wahlkommissionen, da wurde wüst geschummelt - aber fair ;-).
Ihr schein`st ja komische Zustände in euren Wahllokalen zu haben! Ich war und bin seit vielen Jahrzehnten regelmässig als Wahlhelfer tätig und ich "beschwöre", dass in den sämtlichen Wahllokalen wo ich in der Wahlkommission war, ein "Schummeln" absolut garnicht erst möglich war und somit auch nicht stattgefunden hat. Wie auch?!
Der Wähler füllt geheim seinen Wahlzettel aus, wirft ihn dann gefalltet in die Wahlurne, bei Kommunalwahlen kommen dann die Brief(wahlzettel) kurz vor Ende im verschlossenen Umschlag an. Nach Wahlende wird die Urne ausgekippt, die Briefe geöffnet und diese Wahlzettel dazu gelegt. Dann wird öffentlich mit Verwaltung und Vertretern aller Parteien (Wahlkommission) ausgezählt. Wahlzettel die augenscheinlich "ungültig" sind kommen auf einen Haufen und jeder einzelne wird dann betrachtet und - im seltenen Zweifelsfall - demokratisch bewertet. Eine Wahlmanipulation ist unmöglich! Deshalb empfand ich auch den AfD Aufruf zur Kontrolle der Wahl - wegen angeblicher stattfindenden Wahlfälschungen - schon fast als Beleidigung. Die eigentliche Zählung findet dann gedoppelt statt und wird dann nochmal (wieder doppelt) mit dem Wählerverzeichnis und unserer intern gemachten Strichliste gegengecheckt (Anzahl der "Zettel").
Zum Schluß bescheinigt jeder einzelne Wahlhelfer durch seine Unterschrift die Rechtmässigkeit der Wahl.
Ach, weißt du, da habe ich auch schon ganz anderes erlebt.
Zweimal ist es mir bereits passiert, dass ich bei einer Bundestagswahl "just for fun" meine Erststimme einem krassen Außenseiter gegeben habe, der dann anschließend in meinem Wahllokal nicht eine einzige Stimme erhalten hat.
Aber vermutlich liegt dies allein daran, dass ich zum Wählen zu blöd bin.
Wahlbetrug?! Doch nicht bei uns in Deutschland. Wir sind doch keine Bananenrepublik.
PS: Solche Erfahrungen schwingen immer mit, wenn ein Markt bei einem knappen Ergebnis ausgeschüttet werden muss. Und erklären, dass User, die auf eine Ausschüttung drängen, auf Granit beißen.
In den nächsten Wochen und Monaten finden u.a. folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen werden (voraussichtlich) Märkte aufgesetzt:
(Hinweis: Links verweisen stets auf Wahlfieber.de - identischer Login)
1. Halbjahr
2. Halbjahr
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