Jamaika
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BEER: Die Inhalte liegen auf dem Tisch. Die Forderungen der FDP sind zu einem großen Teil abgebildet, jetzt fällt Entscheidung in die eine oder andere Richtung.
https://twitter.com/nicolabeerfdp/status/932340847760338944
Die FDP Generalsekräterin Beer sagte Stunden vor dem Ende, die FDP hätte eigentlich alles durch. Stunden später sagte Lindner, es sei noch fast nicht geeint gewesen.... -
http://www.sueddeutsche.de/politik/gescheiterte-jamaika-sondierung-in-berlin-bre itet-sich-schockstarre-aus-1.3757028 [sueddeutsche.de] Die Grüne Claudia Roth, die über viele Stunden einen Kompromiss zur Migration auszuhandeln suchte, schaut erst grimmig. Dann umarmt sie CDU-Innenminister Thomas de Maizière. "Unverantwortlich", sagt Roth. "Manchen geht es eben nur um die Person oder die Partei, aber nicht ums Land oder Europa." Es gibt noch andere nächtliche Verbrüderungsszenen zwischen Schwarzen und Grünen. "Bier oder so?", fragt Schleswig-Holsteins grüner Umweltminister Robert Habeck den CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Kanzleramtsminister Peter Altmaier pflügt wie ein Schiff durch die Menschen, die jetzt ins Foyer strömen. Er geht schnurstracks auf Claudia Roth zu und streckt ihr die Hand entgegen. "Liebe Frau Roth", sagt er, "Sie waren großartig!" Roth kämpft mit den Tränen.
Merkel, Tauber und Altmeier sind Grüne mit CDU-Parteibuch.
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FDP beendet Sondierung
Minderheitsregierung der UNION/FDP oder Neuwahlen?
Ich befürworte die erste Variante.
FDP hat gerade die Union und Frau Merkel (und Grüne natürlich auch) öffentlich verarscht und vorgeführt.
Aus den Verhandlungen rausgestürmt und minutengenau die vorbereitete Presseerklärung verlesen, die Homepage umgeswitched auf den gleichen Spruch und in den social medias die Sharepics mit dem gleichen Spruch hochgeladen.
Damit ist Lidner sicher nicht vertrauenswürdig für was auch immer.Das Gegenteil ist der Fall.
Und natürlich war die FDP auf verschiedene Szenarien vorbereitet, so dass sie zeitnah reagieren kann. Die Liberalen sind halt nicht solche digitalen Analphabeten wie die Kanzlerin von Neuland.
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wiederum bringt es gabor steingart auf den punkt - ich gebe das heutige morningbriefing des handelsblatt-herausgebers in gänze wieder:
...die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar, hat die österreichische Schriftstellerin Ingeborg Bachmann einst gesagt. Doch Wien ist nicht Berlin. In der deutschen Hauptstadt gilt wenige Wochen nach dem Wahltag die Wahrheit nicht als zumutbar, sondern als Zumutung. Anders ist der mediale Furor nicht zu erklären, der Christian Lindner heimsucht, seit er die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition beendete.
„Es hat sich gezeigt“, sagte der FDP-Chef in der Nacht von Sonntag auf Montag, „dass die vier Gesprächspartner keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes entwickeln konnten“. Damit sprach Lindner eine Wahrheit aus, die jeder seit Tagen sehen und spüren konnte. Deutschland erlebte mit Lindners Erklärung das, was der Philosoph Peter Sloterdijk in „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit“ so beschrieben hatte: „Die Übersteigerung des Unbehagens durch seine Erklärung.“ Dabei hatte der 38-Jährige die beteiligten Unterhändler nicht kritisiert, nur ertappt.
Den am Sondierungstisch Versammelten fehlte so ziemlich alles, was man zum Bilden einer Koalitionsregierung braucht: Vertrauen, Wirklichkeitsbezug und der Wille zur gemeinsamen Tat. Womit wir bei der Kanzlerin wären. Ihr huldvolles Winken aus Balkonien, erkennbar dem weltlichen und religiösen Adel abgeschaut, wirkte wie das Symbol einer vordemokratischen Entrückung. In diesen Bildern ist das Bewahrungsinteresse geronnen, das jeden äußeren Impuls als Störung und nicht mehr als Bereicherung empfindet.
Die Problematik beginnt schon damit, dass Merkel Mühe hat, das Wahlergebnis zu lesen, wie sie unumwunden zugibt: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten“, sagte sie wenige Tage, nachdem sie die Union geschrumpft und die AfD groß gemacht hatte. Im Grunde schon seit der großen Flüchtlingswelle besteht zwischen Merkel und der Wirklichkeit nur noch ein Wackelkontakt. Seither will sie zwar die weltweiten Fluchtursachen bekämpfen, aber die Fluchtgründe ihrer eigenen Wähler mag sie nicht zur Kenntnis nehmen. Darin wiederum liegt der Kern vom Kern des Konflikts zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU, was auch die Gespräche mit den anderen schwer belastet hat. Ohne gemeinsame Ortsbestimmung ist jeder eingeschlagene Weg falsch.
Über die wirklichen Zukunftsthemen des Landes, von der Bildungspolitik über die Ausländerintegration bis zur Gestaltung der Digitalisierung, konnte unter diesen Umständen nur floskelhaft, aber nicht ernsthaft gesprochen werden. Ein parteiübergreifender Wille zum Aufbruch existierte nicht. Der Regierungsflieger mit den vier Jamaika-Parteien hätte dennoch abheben können. Das ist richtig. Aber genauso richtig ist: Er wäre nicht weit gekommen. Der Tank war nahezu leer. Alle haben das gesehen. Lindner hat es gesagt. Darin liegt das Verbrechen, das ihm heute Morgen von „Bild“ („Jamaika-Töter”) zur Last gelegt wird.
Ein Hauch von Tragik liegt in der Luft. Deutschland, das derzeit seine wirtschaftliche Blüte erlebt, wirkt politisch traumatisiert. Die SPD will nicht mal mehr sprechen. Die AfD spricht zwar, aber mit feuchter Aussprache. Die CSU wird von einem Machtkampf geschüttelt, derweil die CDU der Angela Merkel an akuter Antriebsschwäche leidet. Die Aggregate, die Merkels kometenhaften Aufstieg von der Nachwuchshoffnung aus Mecklenburg-Vorpommern zur wichtigsten Frau Europas einst befeuert hatten, scheinen erloschen. Die Kanzlerin lebt konzeptionell von der Hand in den Mund. In diesem Zustand ist eine Koalition mit ihr für niemanden attraktiv. Merkel muss erst sich erneuern, bevor sie das Land erneuern kann. Die Kernfrage an die amtierende Regierungschefin lautet nicht „Mit wem?“. Sie lautet auch nicht „Wie lange?“. Sie lautet „Warum?“.*****
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Merkel muss erst sich erneuern, bevor sie das Land erneuern kann.
Sie muss sich nicht erneuern, sie muss weg aus der politischen Landschaft, und zwar schnell.
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„Es hat sich gezeigt“, sagte der FDP-Chef in der Nacht von Sonntag auf Montag, „dass die vier Gesprächspartner keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes entwickeln konnten“. Damit sprach Lindner eine Wahrheit aus, die jeder seit Tagen sehen und spüren konnte. Deutschland erlebte mit Lindners Erklärung das, was der Philosoph Peter Sloterdijk in „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit“ so beschrieben hatte: „Die Übersteigerung des Unbehagens durch seine Erklärung.“ Dabei hatte der 38-Jährige die beteiligten Unterhändler nicht kritisiert, nur ertappt.
Das ist zwar rictig lag aber zuvörderst bei der FDP, denn aus den beiden durchaus miteinander zu vereinbarenden Modernisierungsvorstellungen von FDP und Grünen hätte man durchaus eine gemeinsame Vision entwickeln können.
Die Aufgabe der Union in einem solchen Bündnis wäre die gewesen, den Bürgern die Sorge vor einer zu schnellen und für die nicht mitgehbaren Modernisierung, zu nehmen und die Friktionen sozial und emotional abzufedern.
Schade!Und zu Lindner, bei dem ist Aufgeben, wenn es richtig schwierig wird, offensichtlich in der DNA fest einprogrammiert..
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„Es hat sich gezeigt“, sagte der FDP-Chef in der Nacht von Sonntag auf Montag, „dass die vier Gesprächspartner keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes entwickeln konnten“. Damit sprach Lindner eine Wahrheit aus, die jeder seit Tagen sehen und spüren konnte. Deutschland erlebte mit Lindners Erklärung das, was der Philosoph Peter Sloterdijk in „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit“ so beschrieben hatte: „Die Übersteigerung des Unbehagens durch seine Erklärung.“ Dabei hatte der 38-Jährige die beteiligten Unterhändler nicht kritisiert, nur ertappt.
Das ist zwar rictig lag aber zuvörderst bei der FDP, denn aus den beiden durchaus miteinander zu vereinbarenden Modernisierungsvorstellungen von FDP und Grünen hätte man durchaus eine gemeinsame Vision entwickeln können.
Die Aufgabe der Union in einem solchen Bündnis wäre die gewesen, den Bürgern die Sorge vor einer zu schnellen und für die nicht mitgehbaren Modernisierung, zu nehmen und die Friktionen sozial und emotional abzufedern.
Schade!Und zu Lindner, bei dem ist Aufgeben, wenn es richtig schwierig wird, offensichtlich in der DNA fest einprogrammiert..
Wenn es - gefühlt - für die Grünen bereits einen Kompromiss darstellt, auf Familiennachzug für Touristen zu verzichten, ist eine gemeinsame Vision (jenseits der gemeinsamen Bereicherung über die diversen Posten und Pöstchen) nicht realisierbar.
Und die Vorstellungen der Grünen haben ohnehin nichts mit Modernisierung zu tun - sie sind primär Manifest etatistischer Bevormundung, flächendeckender Deindustrialisierung sowie der Schaffung eines mitteleuropäischen Babylons.
Als einstiger Grünen-Wähler der ersten Stunde ist die Partei für mich teilweise kaum wiederzuerkennen:
Einst als als dem Staat und seinen Institutionen skeptisch bis feindseelig gegenüberstehende Formation übertrifft sie heute in Sachen Staatsgläubigkeit sogar noch SPD und die sich "Die Linke" schimpfende SED.
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Als einstiger Grünen-Wähler der ersten Stunde ist die Partei für mich teilweise kaum wiederzuerkennen
Ja, das kann ich mir vorstellen. Dabei würde mich interessieren, was Dich "in der ersten Stunde" von den Grünen so überzeugt hat. War es "das sind noch Menschen wie Du und Ich, Annegret" oder "Opa, warum sind die Fische tot?"
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Ach Nostalgie pur, diese Frisuren, die schnuckelige erste Bundesgeschäftsstelle, der selbstgemachte Spot, Werner Vogel mit Enkelin und ich noch keine 30
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Werner Vogel mit Enkelin
Über Vogels sexuelle Vorlieben und seine politisch-vorgrüne Vergangenheit hüllen wir besser den Uniformmantel des Schweigens... Über Tote nur Gutes...
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