Die Perspektive der Grünen
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Die österreichischen Grünen haben ja bisher immer das linke Zeug vorgetragen, das solche Leute wie Du, bei uns durchsetzen wollen
... wer Leute wie: van der Bellen, Glawischnig, Lunacek oder Pilz im "schwindelden Linken Lager" verortet, sollte - zur eigenen aktuellen Positionsbestimmung - vielleicht mal seinen "Kompass" neu eichen lassen ...
... und sind deshalb ja auch bei der letzten Wahl aus dem Parlament geflogen
... und sein Gedächtnis durch Lesen auffrischen: Analysten sehen / sahen - neben manigfaltigen - zwei Hauptgründe für das Ausscheiden: das Mittragen der Kürzung der Mindestsicherung und das Ignorien der Parteispitze von Basiswünschen und Voten - wer gegen das Parteiestablishment "aufmukte" wurde "gebasht" oder wie die Grüne Jugend sogar "rausgeschmissen" ... alles eben typisch "linke Zeug" Politik ...
https://www.zeit.de/2017/43/wahlergebnis-oesterreich-die-gruenen-krise
Und jetzt vertreten 93% der Delegierten plötzlich Deiner Meinung nach so unakzetable Positionen.
... bei aller verständlicher Euphorie, bitte etwas mehr Differenzierung: 1.) Besteht der Bundeskongress überwiegend aus Funktionären, zukünftigen Regierungs- Fraktionsmitgliedern usw. und nicht aus Basisdelegierten 2.) wäre eine Ablehnung der PR "Supergau" und eine Demontage von Kogler & Co - und das hat Werner Kogler nun wirklich nicht verdient! - und ja, es gibt (oder sollte es zumindest) für jeden aufrichtigen Politiker nicht zu überschreitende "rote Linien" - sonst verliert er/sie das wichtigste "Gut" - die Glaubwürdigkeit.
Euer politisches Reinheitsgebotsdenken hat zu den ewigen Fraktionierungen der Linken der letzten 150 Jahre geführt
interessante Definition für das Negieren des Rechtstaats: Nichteinhaltung des "Reinheitsgebot"! ... merkst du eigentlich gar nichts ... ?!
Gott was sind solche Linken schwindelig. Aber mit jedem Tag der vergeht, sinkt Euer Einfluß bei den Grünen und das ist auch gut so.
... wenn du meinst ... gut, dass dies nicht du oder Gott, sondern - noch (!) - die Mitglieder bzw. die Wähler entscheiden...
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sicherungsverwahrung(a la fpö) ist arg
ABER gerade da steht im vertrag: soweit das mit der öst. verfassung, der menschenrechte usw vereinbar ist
wenn die övp eine "sicherungsverwahrung" (oder zumindest etwas das sie diesen namen umhängt) zusammenbringt die menschenrechtskonform ist,....
papier ist geduldig
(und wenn im einzelfall! jemand der unter starkem! terrorverdacht steht mit richterlicher kontrolle! für z.b. 24 stunden in untersuchungshaft genommen wird, dann kann ich damit leben dass manche in der letzten regierung was anderes darunter verstanden haben ist eine andere geschichte)
p.s.:zu anderen postings:
zumindest 4 der nein-stimmen kenne ich persönlich und sie stammen aus ganz unterschiedlichen bereichen der grünen
zumindest 2 der 15 nein-stimmen sind aus tirol und damit ist die laut gerüchten konservativere tiroler grünenpartei (die seit 2 perioden mit der övp die landesregierung bildet bzw. auch in innsbruck mit der övp regiert) wahrscheinlich die landesorganisation mit den % grösstem nein-anteil
mit anderen worten: es ist kein links-rechts-schema
p.p.s.: (glaub es war sorros)
nein, deutschland ist nicht zu klein um was zu bewirken!!!
D ist wirtschaftlich eines der stärksten/grössten länder der welt (auch innerhalb der g7 eines der stärksten)
darüber hinaus auch innerhalb der eu tonangebend
wer sagt dass d zu klein ist was zu bewirken macht es sich einfach (und fällt auf gezielte prpaganda gewisser kreise herein)
deutschland (neben china und usa) hat die wirtschaftliche macht den unterschied zu machen (und es gibt genügen länder die nur auf deutschland warten bzw. deutschland als ausrede benutzen)
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Die österreichischen Grünen haben ja bisher immer das linke Zeug vorgetragen, das solche Leute wie Du, bei uns durchsetzen wollen und sind deshalb ja auch bei der letzten Wahl aus dem Parlament geflogen
Und jetzt vertreten 93% der Delegierten plötzlich Deiner Meinung nach so unakzetable Positionen.
Euer politisches Reinheitsgebotsdenken hat zu den ewigen Fraktionierungen der Linken der letzten 150 Jahre geführt.
Gott was sind solche Linken schwindelig. Aber mit jedem Tag der vergeht , sinkt Euer Einfluß bei den Grünen und das ist auch gut so.sorry, das stimmt so nicht
wir sind aus dem pafrlament geflogen weil:
- wir öffentlich gestritten haben und dann die grüne jugend rausgeschmissen haben
(nachdem die vorherige grün-alternative jugend eliminiert wurde weil sie zu aufmüpfig war und eine stromlinienförmige grüne jugend gezüchtet worden ist die zu gut gelernt hat dass es nur um macht geht - das modell glawischnigg halt)
- weil wir unter glawischnigg auf bundesebene nur auf koalitionstauglich getrimmt wurden und darüber alle inhalte und werte verloren (modell spd)
- weil alle personellen resourcen auf landes- und gemeindeebene in die dortigen koalitionen flossen und die bundespartei ohne frisches blut in ihrer eigenen blase lebte und nicht mitbekam dass das land sich veränderte
-weil ein gekränkter silberrücken (peter pilz) sich abspaltete
- weil es eben keine realistische machtoption für die grünen gab, sie aber ansonsten keinen grund angaben warum man sie brauchte
-weil der wahlkampf scheisse war
- weil die anderen parteien "gute" gründe angaben warum diesesmal es wichtig war statt den grünen sie zu wählen
- weil keiner ÖFFENTLICH darüber redete dass die grünen wirklich rausfliegen konnten
- weil wir es verdient hatten? und dadurch ein wichtiger und überfälliger erneuerungsprozess auf bundesebene eingeleitet wurde
-weil die ex-vorsitzende glawischingg beim gegner novomatic landete
.....
links und rechts (oder um es mit ernst jandl zu sagen: rinks und lechts) ist kaum auf die österreichischen grünen umzulegen
(die gesellschaftlichen spannungslinien haben sich halt in den letzten 150 jahren verändert)
es hätte dir vielleicht gut getan den livestream des bukos anzuschauen - dann hättest du vielleicht ein anderes bild von den österreichischen grünen
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ABER gerade da steht im vertrag: soweit das mit der öst. verfassung, der menschenrechte usw vereinbar ist
wenn die övp eine "sicherungsverwahrung" (oder zumindest etwas das sie diesen namen umhängt) zusammenbringt die menschenrechtskonform ist,....
papier ist geduldig
(und wenn im einzelfall! jemand der unter starkem! terrorverdacht steht mit richterlicher kontrolle! für z.b. 24 stunden in untersuchungshaft genommen wird, dann kann ich damit leben dass manche in der letzten regierung was anderes darunter verstanden haben ist eine andere geschichte)
... "mit Menschenrechten vereinbar" habe ich in dem betreffenden Kapitel - in einem vorpost von mir 1:1 zitiert - zwar nichts gelesen, denke aber eure Verfassung deckt diese schon ab.
Da unter dem Begriff "Sicherungshaft" weltweit unterschiedlich "Modelle" existieren, ist es vielleicht bei der Beurteilung hilfreich einmal die ÖVP/FPÖ Variante zu beschreiben, damit wir eine Vorstellung haben worüber wir "reden". Der letzte ÖVP / FPÖ Entwurf sieht eine Präventiv Haft vor: d.h. die ausländische noch unbescholtene Person wird in Haft genommen, wenn angenommen wird (Verdacht) sie könnte eines Tages eine Bedrohung der "nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung" darstellen. Ein unabhängiger Richter ist in das Verfahren eingebunden oder leitet es. Die Haft soll bis zum Abschluss des Asylverfahren bzw. einer Abschiebung andauern - also nix Stunden - eher Monate als Wochen. Anm. in einigen Ländern ist bei einer nicht präventiven Sicherungshaft (Abschiebehaft) eine Verlängerung bis zu 2,5 Jahren möglich. Weitere Anm. zu Fällen in denen sich ein Verdacht als fälschlich bzw. unbegründet herausstellt und der Asylantrag positiv beschieden werden könnte: Fehlanzeige! - keine Angaben. Dafür hatte Kickl aber schon konkrete Vorstellungen wie das Prozedere ablaufen sollte ...
Die Beamten in der Fremdenbehörde erstellen bei jedem neuen Asylwerber eine "Gefährdungsprognose", indem sie Datenbanken und Internetaktivitäten durchforsten. Gelangen sie zu der "Annahme", der noch unbescholtene Neuankömmling könnte eines Tages eine Bedrohung der "nationalen Sicherheit und öffentlichen Ordnung" darstellen, wandert der Betroffene in den Knast – und zwar so lange, bis sein Verfahren beendet ist und er abgeschoben werden kann.
https://www.zeit.de/2019/11/sicherungshaft-asylbewerber-initiative-sebastian-kur z
Auch auf die Gefahr hin, hier als linksgrüner "Nestbeschmutzer" "beschimpft" zu werden: Eine oben beschriebene "Sicherungshaft" ist für mich keine "Nichteinhaltung des politischen grünen Reinhaltegebots", sondern ein "Überbordwerfen" des Rechtsstaatsprinzip! Punkt.
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Auch auf die Gefahr hin, hier als linksgrüner "Nestbeschmutzer" "beschimpft" zu werden: Eine oben beschriebene "Sicherungshaft" ist für mich keine "Nichteinhaltung des politischen grünen Reinhaltegebots", sondern ein "Überbordwerfen" des Rechtsstaatsprinzip! Punkt.
Eine solche Sicherungshaft ist allerdings erwiesenermaßen nicht verfassungskonform, ergo meint der Koalitionspakt mit Sicherheit etwas anderes.
Die Grünen haben wohl keine konkrete Vorstellung davon, was eine verfassungskonforme Sicherungshaft genau sein könnte, und ein entsprechender Vorschlag wird aus dem Innen- und nicht aus dem Justizressort kommen. Justizministerin Zadic, seinerzeit eine der kompetentesten und schärfsten Kritikerinnen Kickels und seiner Vorlagen, wird wohl auch nicht für grenzwertige Lösungen zu haben sein. So viel Vertrauen habe ich in die Kompetenz der Grünen.
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das ist eben der punkt (weshalb ein "eh klar"punkt wie verfassungskonformität hineingeschrieben wird)
die fpö/övp variante ist als nicht verfassungsmässig gekippt worden
die övp braucht irgendetwas das sicherungshaft genannt wird um nicht von der fpö angegriffen werden zu können (und wähler zu verlieren)
sowas wie von mir beschrieben dürfte rechtlich gangbar sein, menschenrechtlich vertretbar und den ex-blauwählern verkaufbar sein (und in dem engen rahmen und mit den sicherheitsmechanismen auch sinnvoll)
bei allem anderen wünsche ich der övp viel spass das rechtskonform zu basteln - aber das glaube ich ist dem kurz eh egal - der braucht nur das wort sicherheitsverwahrung um gegenüber den ex-fpö-wählern gut dazustehen
Auch auf die Gefahr hin, hier als linksgrüner "Nestbeschmutzer" "beschimpft" zu werden: Eine oben beschriebene "Sicherungshaft" ist für mich keine "Nichteinhaltung des politischen grünen Reinhaltegebots", sondern ein "Überbordwerfen" des Rechtsstaatsprinzip! Punkt.
Eine solche Sicherungshaft ist allerdings erwiesenermaßen nicht verfassungskonform, ergo meint der Koalitionspakt mit Sicherheit etwas anderes.
Die Grünen haben wohl keine konkrete Vorstellung davon, was eine verfassungskonforme Sicherungshaft genau sein könnte, und ein entsprechender Vorschlag wird aus dem Innen- und nicht aus dem Justizressort kommen. Justizministerin Zadic, seinerzeit eine der kompetentesten und schärfsten Kritikerinnen Kickels und seiner Vorlagen, wird wohl auch nicht für grenzwertige Lösungen zu haben sein. So viel Vertrauen habe ich in die Kompetenz der Grünen.
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"Die" Perspektive "der" Grünen.
Kurz mal nachgefragt:
Geht es hier um die deutschen Grünen? Oder um die Österreichischen? Oder um Beide?
Weil meiner Ansicht nach kann man als Deutscher natürlich interessiert nach Österreich schauen, was die Kollegen machen, wie sie sich schlagen, was man Gutes abkupfern kann und was man vermeiden sollte, aber die aktuelle Ausgangslage und damit die mittelfristigen Perspektiven sind ja doch gänzlich andere.
In Österreich sind die Grünen erstmals an der Regierung, haben direkt 1:1 mit der FPÖ getauscht und unterstützen nun den wendig-geschmeidigen Kanzler Kurz. Die Grünen mussten, dank der im Vergleich zur ÖVP doch sehr geringen Prozente einige Kröten schlucken und müssen nun zeigen, das es sich trotzdem lohnt in der Regierung zu sein. Sie müssen Arbeitsnachweise bringen.
Die deutschen Grünen dagegen sind in Berlin aktuell die kleinste Oppositionspartei, haben aber Umfragewerte in noch nie in Wahlen bestätigter Höhe. Was da bis Herbst 2021 von übrig bleibt oder gar ausgebaut werden kann? Sehr spekulativ.
Als deutsche Grüne kann man politisch für Grüne Themen drängeln, sich versuchen Gehör zu verschaffen, über den Bundesrat Einfluss nehmen, aber die aktuelle Macht ist doch eher sehr bescheiden.
Letzlich muss man sich 2020 so aufstellen,damit man nach den Wahlen 2021 eine bedeutende Rolle spielt, an der die anderen nicht vorbeikommen.
Frei und als Gegenpol zu Trump formuliere ich mal "Sachthemen first". Und dann sieht man, welche Konstellation überhaupt im Herbst 2021 Mehrheitsfähig ist.
schwarz-grün
Jamaika
g2R
und wenn davon nichts reicht, etwa Kenia im Bund?
Oder unwahrscheinlichere Varianten wie
RGR mit wiedererstarkter SPD
Ampel
Oder übernimmt gar Maasen die Union und koaliert mit der AfD? :-o
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Insofern: Wenn man Grüne Perspektiven diskutieren will, dann muss man wohl auch das Land dazu nennen, denn ich denke die Perspektiven sind aktuell extrem unterschiedlich.
Für die deutschen Grünen ist die verfassungskonforme Lösung der österreichischen Sicherungsverwahrung nicht so sehr relevant (wer kriegt das hier schon mit), während die Östereichischen Grünen natürlich darauf achten müssen, nicht noch nachträglich über den Tisch gezogen zu werden. -
in deutschland bekommt der normale mensch (vielleicht) mit dass in österreich schwarz-grün regiert
und eventuell ob es scheinbar funktioniert - oder eben nicht
und als folge die einschätzung: die grünen können regieren und man braucht keine angst vor ihnen zu haben (ähnlich wie die erinnerung an rotgrün unter fischer und den regierungsbeteiligungen in den ländern)
ansonsten profitieren die grünen in der brd imho von 4 faktoren:
- das sympathischte führungsduo
- die schwäche der anderen parteien bzw. welche persönlichkeiz fällt euch spontan neben den grünen und merkel ein?
- greta und die klimakrise
- difuses verlangen nach was anderem nach gefühlten 100 jahren merkel und groko (aber es darf nichts anderes sein)
ob das bis zur wahl incl. wahlkampf überlebt ist die große frage
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Ich ergänze mal:
Die deutschen Grünen bedienen Zielgruppen, die andere Parteien sträflich vernachlässigen, teilweise mit Ausnahme der Linken:
- großstädtisch-liberale (/und eher junge) Milieus, egal ob bürgerlich oder Mitte-links
- Frauen bis 40
- Milieus, die die genau Gegenteil der AfD darstellen (alle anderen etablierten Parteien verlieren deutlich Wähler an die AfD und fühlen sich gehemmt, stets klare Kante zu zeigen; die Grünen müssen diese Angst nicht haben, auch wenn wenige einzelne Politiker versuchen im AfD-Milieus zu wildern)
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<p>....--</p>
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