Volksentscheid Hamburg

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  • Volksentscheid Hamburg

    carokann, 12.07.2010 12:19
    #1
    Die politische Stimmung in Hamburg ist aufgeladen was auch Konsequenzen für die Bundeskanzlerin hat. Nach Koch ,Rüttgers, Köhler nun auch von Beust?

  • Tritt der Hamburger Regierungschef zurück?

    carokann, 12.07.2010 12:23, Reply to #1
    #2
    Ole von Beust will angeblich am Sonntag hinschmeissen.

    http://www.bild.de/BILD/politik/2010/07/12/ole-von-beust/tritt-hamburgs-buergerm eister-am-sonntag-zurueck.html

    Ein Markt wäre spannend und ein guter Ersatz für all die Spielemärkte.

    Frage: Tritt Ole von Beust zurück? WTA, Laufzeit: Ende Juli?, Ankündigung reicht
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    Als letzter Hinweis auf den bevorstehenden Rücktritt wird in CDU-Kreisen seine Kritik am Führungsstil von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel (55) gewertet. „Wenn er weitermachen wollte, hätte er sich das nicht getraut.“

    Mit dem Bürgermeister fallen alle Senatoren, egal, ob von CDU oder GAL. Sie würden automatisch ihre Ämter verlieren. So bestimmt es die Hamburgische Verfassung.

    Wirft von Beust hin, dann vermutlich nicht mit sofortiger Wirkung. Wahrscheinlich ist, dass er seinen Rücktritt zum 25. August erklärt. An diesem Tag tritt die Bürgerschaft zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen, könnte einen neuen Bürgermeister wählen.

    Als Nachfolger steht Innensenator Christoph Ahlhaus (40, CDU) bereit. Er muss von der Bürgerschaft gewählt werden. Anschließend beruft er seine Senatoren, die von der Bürgerschaft bestätigt werden müsse
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    Beust liess jüngst ordentlich Dampf ab:
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    Später bekam Hamburgs Elite ihr Fett weg, z. B. Schulreformgegner, die ihr Kind nicht mit Kindern aus Steilshoop in eine Schule stecken wollten. Von Beust aufgebracht: „Früher galt es in Hamburg als schicklich, dass derjenige, der viel Geld hat, es nicht zeigt. Inzwischen wird in Hamburg genauso angegeben wie in Düsseldorf.“

    Der Bürgermeister weiter: „Der Reichtum wird heute erbarmungslos gezeigt. Die Uhren werden immer größer, die Autos immer chrombeladener. Viele protzen munter.“ Und die Bereitschaft, sich längerfristig für Ziele einzusetzen, ließe nach.

    Andererseits gebe es in der zweiten und dritten Hartz-IV-Generation eine „gewisse Gleichgültigkeit“. Der Ehrgeiz sei nicht mehr: „Mein Kind soll es mal besser haben.“

    Diese Botschaft kam nicht bei allen an. Eine Dame aus den Elbvororten sagte dem Bürgermeister: „Mit Verlaub, ich finde, Bürgerbeschimpfung ist jetzt nicht die Antwort auf unsere Probleme.“

    http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2010/04/17/buergermeister-ole-v on-beust-cdu/rechnet-mit-kritischen-buergern-ab.html
  • Re: Tritt der Hamburger Regierungschef zurück?

    gerifro, 12.07.2010 12:36, Reply to #2
    #3
    Hoffe, du hast dieses Post auch an WaFi gesandt ! Wäre ja toll!;-)))


    PS: Wir haben zwischenzeitlich schon Mitte Juli. Wenn man die Märkte der steirischen und wiener LT-Wahlen nicht erst 3 Wochen vor Wahltermin aufsetzen will, dann wärs schön langsam an der Zeit, daran zu denken.
    Im übrigen finden, wie von zigzag, saladin oder auch meiner Wenigkeit an anderer Stelle schon erwähnt, auch andere interessante Wahlen statt, wie zB. "neuer Labor-Chef" (wie von wanli schon im Juni erwähnt) oder Reichstagswahlen in Schweden statt.

    Weitere Wahlgänge siehe wikipedia.org


  • Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    gerifro, 12.07.2010 17:27, Reply to #3
    #4
    Für die Wahl des MP von NRW ist bereits ein Markt eingerichtet, welcher sich aber NUR auf den ERSTEN WAHLGANG festlegte.

    Da es nicht sicher ist, dass der/die MP von NRW bereits im ersten Wahlgang gewählt wird, stelle ich die Frage, ob ein gleicher Makt auch für den zweiten Wahlgang erwünscht ist, falls nötig.


    Was meint ihr?
  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    SachTach, 12.07.2010 18:00, Reply to #4
    #5
    Nö, find ich nicht.

    Im zweiten Wahlgang gilt diesselbe Hürde wie im ersten. Sehe nicht, dass sich da was ändern sollte. Entweder ist Kraft im ersten Wahlgang durch oder sie braucht den dritten Wahlgang.
  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    taeschner, 12.07.2010 18:20, Reply to #4
    #6
    Ich schließe mich SachTach an.

    Die Linken haben doch schon Zustimmung signalisiert. Ich bin der Meinung das Frau Kraft zu 99,99 % im 1. Wahlgang mit mindestens 101 Stimmen durch ist.

    Wiederum auf Grund von Marktknappheit sollten wir alles nehmen was wir Kriegen können oder?
  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    gerifro, 12.07.2010 18:35, Reply to #6
    #7
    @ taeschner


    Was die Linke anlangt, so habe ich bis jetzt anderes vernommen. Könntest du mir vielleicht einen Link senden, in welchem die Linke zusagt, Kraft zu wählen?


  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    taeschner, 12.07.2010 18:36, Reply to #7
    #8
    Das habe ich vor ein paar Tagen im Heute Journal gehört.
  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    gerifro, 12.07.2010 18:47, Reply to #8
    #9
    Kann mir vorstellen, was du gehört hast;-)) Aber sicher nicht, dass die Linke Kraft wählen;-)))

    @carokann stellte heute im theard "Regierungsbildung für Dummies" einen brandaktuellen Link ins Forum, was diese Sache angeht. Lies den Artikel einmal in Ruhe durch! (Nur ein kleiner Tip von mir!) ;-)
  • Re: Wahl des neuen Ministerpräsidenten

    taeschner, 12.07.2010 18:55, Reply to #9
    #10
    Upps;

    Danke für den Tipp, da muss ich wohl noch etwas umdisponieren.
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