Gericht verlangt Neuwahl in Schleswig-Holstein

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  • Gericht verlangt Neuwahl in Schleswig-Holstein

    just4woman, 30.08.2010 14:24
    #1

    Das schleswig-holsteinische Verfassungsgericht hat das dortige Landeswahlgesetz in Teilen für verfassungswidrig erklärt und Neuwahlen bis 30. September 2012 angeordnet. Der reguläre Wahltermin wäre erst 2014 gewesen.

     

    http://www.stern.de/

  • RE: Gericht verlangt Neuwahl in Schleswig-Holstein

    carokann, 30.08.2010 14:48, Reply to #1
    #2

    Bis Mai 2011 muss das neue Wahlgesetz kommen, aber warum man dann noch solange verfassungswidrig weitermachen kann bleibt rätselhaft.

  • Schleswig-Holstein: MP Carstensen gibt Parteivorsitz auf

    carokann, 31.08.2010 00:15, Reply to #2
    #3

    http://www.dradio.de/nachrichten/201008302100/1

    Damit ist klar, dass Carstensen den Weg für eine Spitzenkandidatur von Boettichers bei den nächsten Wahlen als neuer Parteivorsitzender frei macht und eine lahme Ente ist.

    Ich denke, dass man in SH nicht bis zum September warten wird, sondern möglicherweise gleichzeitig mit Hamburg wählen wird, also Jan/Feb 2012.

  • RE: Schleswig-Holstein: MP Carstensen gibt Parteivorsitz auf

    gruener (Luddit), 31.08.2010 04:32, Reply to #3
    #4

     

    Ich denke, dass man in SH nicht bis zum September warten wird, sondern möglicherweise gleichzeitig mit Hamburg wählen wird, also Jan/Feb 2012.

    ich hoffe nicht.

    ich bin morgen/heute wieder auf einem "so genannten" gesprächsabend, auf dem all diepolitischen sackgesichter aus sh abhängen.

    und daher, hand aufs herz: die unsäglich regierenden sind mir allemal lieber als das geifernde oppositionsgemenge.

    will sagen: kubicki ist ein unsympath, aber im vergleich zu habeck eine wahre wohltat.

     

  • Schleswig-Holstein: Wann kommen die Neuwahlen?

    carokann, 31.08.2010 09:31, Reply to #4
    #5

    Wahlen sind ja in D.schland noch keine Schönheitswettbewerbe.

    will sagen: kubicki ist ein unsympath, aber im vergleich zu habeck eine wahre wohltat.

    Lieben nicht beide den Küstennebel zu sehr?

    http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article7099471/Gruener-verlangt-Patri otismus-ohne-Deutschland.html

    Patriotismus ohne Vaterland? Ist das nicht so wie sich besaufen zu wollen ohne Schnaps?

    Was den Wahltermin angeht wäre Jan/Feb. in der Fläche natürlich riskant ("Daisy lässt grüssen!")

    Vielleicht wäre sogar Herbst 2011 denkbar, denn wenn Carstensen zurücktritt, um Boetticher den MP-Nimbus zu überlassen gebricht es dem an Legitimation.

    Also - mein Tipp: Neues Wahlgesetz bis Mai 2011 und Rücktritt Carstensen mit von Boetticher-Amtsbonus und dann Urnengang im Herbst 2011 oder aber wirklich im späten Februar 2012.

    Wenn Du wetten möchtest, geprüfter gruener, wie wäre es mit einem Markt zum Wahltermin?Money mouth

  • RE: Schleswig-Holstein: Wann kommen die Neuwahlen?

    Wolli, 31.08.2010 14:45, Reply to #5
    #6

    "Nur ein starker Staat ist der Garant von Freiheit."

    Von wem stammt diese Aussage?

    a) Wolfgang Schäuble

    b) George Bush

    c) Jörg Haider

    d) Robert Habeck

  • RE: Schleswig-Holstein: Wann kommen die Neuwahlen?

    gollo, 31.08.2010 15:08, Reply to #6
    #7

    "Nur ein starker Staat ist der Garant von Freiheit."

    Von wem stammt diese Aussage?

    "Wladimir Wladimirowitsch Putin"

    kann mit folgendem Zitat belegt werden:

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/590974/index.do

  • RE: Schleswig-Holstein: Wann kommen die Neuwahlen?

    Wolli, 31.08.2010 15:17, Reply to #7
    #8

    "Nur ein starker Staat ist der Garant von Freiheit."

    Von wem stammt diese Aussage?

    "Wladimir Wladimirowitsch Putin"

     

    In diesem Punkte sind sich offenbar einige Herrschaften einig, denen man sonst die Gemeinsamkeiten nicht auf den ersten Blick ansieht ...

  • Infratest: Schleswig-Holstein will Rot-Grün

    carokann, 02.09.2010 08:59, Reply to #8
    #9

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/schleswig-holstein.htm

    SPD: 32

    CDU 32

    Grü 19

    FDP 5

    Lin 4

    SSW 4

    Son 4

    n=1001

    30.08-31.08

    Seit der Landtagswahl haben FDP und Linke ca 12% verloren, die SPD und Grüne aufgesogen haben, die CDU verharrt bei 32%.

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