Vor den Wahlen im Herbst: Ein links-grüner Abgesang - für D + A

  • Vor den Wahlen im Herbst: Ein links-grüner Abgesang - für D + A

    gruener (Luddit), 12.08.2024 16:50
    #1

    Wer z.Zt. einen Blick auf die politische Landkarte in Ostdeutschland wirft, reibt sich verwundert die Augen.

    Dass die AfD von einem Höhenflug zum nächsten eilt, lassen wir an dieser Stelle einmal außer Acht. Denn auch die blaue Partei wird momentan ausgebrenst von einen Parteineuling - dem Bündnis Sahra Wagenknecht.

    Mit fatalen Folgen für die Partei Die Linke. Sie droht in zwei Bundsländern an der 5-%-Hürde zu scheitern und ihren einzigen Ministerpräsidenten zu verlieren. Nun, wer, vom Wokismus befallen, wie wild rumgendert und die Bedürfnisse von Migranten generell höher ansiedelt als jene der eigenen Wählerschaft, darf sich nicht wundern, wenn er von Selbiger gnadenlos abgestraft wird. Die Linke hat ihre Kernthemen - u.a. soziale Gerechtigkeit, Frieden - über Bord geworfen und kümmert sich, wie die Grünen, lieber um die vermeintliche Not von Transsexuellen, wittert an fast jeder Straßenecke staatsverzetzende Rechte und Latent-Nazis und weist Kritik an ihren Positionen als rassistisch und inakzeptabel zurück.

    Die Bürger stöhnen - wie die Kommunen - unter der Last der hohen Energiekosten, unter der Gewalt an den Schulen und sind überfordert mit einer unbegrenzten Zuwanderung. Wer dies offen thematisiert, wird aus der Partei geekelt - wie die Gruppe um Sahra Wagenknecht.

    Nun ist das Gejammere und Gezedere groß und die Linke nur noch ein erbärmlicher Schatten ihrer Selbst. Auf dem Weg zu einer sektierischen Kleinstpartei, der nach und nach die parlamentarischen Mandate auf Landes- wie Bundesebene abhanden kommen.

    Womöglich müssen wir ihr in einigen Monaten einige Krokodilstränen hinterher weinen ... mehr aber auch nicht. Dabei bräuchte Deutschland so dringend eine politische Linke ...

    Mission "Minus 10 %"

    Die Wahlen 2019 standen unter dem massiiven Einfluss der Klimabewegung um Greta Thunberg und spülten in Deutschland wie Österreich die Grünen deutlich nach oben - zum Teil verdoppelten sich deren prozentuale Ergebnisse. In beiden Ländern gelang der Ökopartei die Teilhabe an der Bundesregierung.

    2024 sind andere Themen wichtig - grüne Themen gehören nicht dazu. Zudem ist deutlich eine Ernüchterung angesichts vieler grüner Fehlleistungen in der Regierungsarbeit zu spüren. Grün regiert nicht nur an den Bedürfnissen und Nöten der Bevölkerung vorbei, nein, ihre Politik belastet viele Menschen über das Ertragbare hinaus. Personelle Fehlbesetzungen in den meisten wichtigen Ämtern tun ihr Übriges. Die Europawahl im Juni war diesbezüglich ein deutlicher Warnschuss. Es fehlte am Ende nicht viel und das grüne Minus wäre zweistellig ausgefallen.

    Willy Brandt hatte für ein derartiges Verhalten der Regierenden dereinst nur Hohn übrig: „Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die - um welcher Prinzipien auch immer - den Menschen das Leben nicht leichter zu machen sucht.“

    Und genau dorthin scheinen die Wähler Bündnis 90/Die Grünen zu wünschen. In zwei von drei Ostländern droht die APO und auch im dritten Wahlgebiet sollte man nicht allzu viel Kapital auf den Wiedereinzug der Grünen in den Landtag setzen.

    In Österreich könnte sich bei der anstehenden Nationalratswahl Ende September ein bitteres Kapitel grüner Geschichte wiederholen. Vieles in der aktuellen Situation erinnert an das Jahr 2017: Eine abgewirtschaftete grüne Partei, in sich völlig zerstritten, personelle Fehlgriffe, ein beratungsresistente Parteielite - und nun auch noch - wie 2017 - eine prominente Gegenkandidatur. Wobei: Madeleine Petrovic ist ncht Peter Pilz, die ehemalige grüne Parteivorsitzende ist im Grunde höher angesehen als der linke Pilz. Ihre Liste könnten den Grünen die entscheidenden Stimmen kosten. Und Petrovic fischt nicht als einzige im grünen Wählerpool. Es sind da noch zwei weitere Parteien, zu denen grüne Wähler abwandern dürften: Neben der KPÖ auch die Bierpartei.

    Am Beispiel der KPÖ rächt sich eine fatale Fehlentscheidung des Jahres 2017: Die damalige Vorsitzende Eva Glawischnig schmiss die Grüne Jugend komplett aus der Partei. Es sind ehemalige Mitglieder dieser Jugendorganistion, die nun in der KPÖ das Sagen haben: Der erfolgreiche Bürgermeisterkandidat aus Salzburg gehört ebenso dazu wie der NRW-Spitzenkandidat Tobias Schweiger.

    Madelaine Petrovic hat zudem das Potenzial- wenn auch mit anderen inhaltlichen Themen - zu einer österreichischen Wagenknecht. Sie könnte die österreichischen Grünen genauso entzaubern wie das BSW die deutsche Linkspartei. Und dann gibt es da ja auch eine gewisse Lena Schilling ...

    Daher: Ein zweisteilliges grünes Minus, das hieße 3,9 % oder weniger - Mission (not) impossible!

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    Als Deutscher blicke ich jedoch ein Jahr weiter in Richtung Bundestagswahl - obwohl, wer weiß? Nach drei kräftigen Ampelniederlagen im September könnte es auch schneller gehen:

    Also: Wer gibt sich bei den Günen in den kommenden Monaten die Blöße und macht Sahra Wagenknecht erfolgreich Konkurrenz? Eine "Mission Minus 10 %" wäre auch hierzulande geboten.

    Denn diesem Land stünde eine liberale grüne Kraft gut zu Gesicht. Ohne eine Außenpolitikerin - zwar die Lustigste seit von Ribbentrop; ohne einen Wirtschaftspolitiker - im Grunde ein fanatischer Morgenthau-Anhänger; ohne eine Familienpolitikerin - die Ideologie als Kindergrundsicherung verkauft; die Lsite ist beliebig fortsetzbar und so lang wie breit...

    Vielleicht traut sich nach der NRW in Österreich ja die Eine oder der Andere.

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    Abschließend müsste ich nun eigentlich einige bedeutsame Worte über die dritte Partei im linken Spektrum verlieren. Muss ich? Nein! Nachher halten mich noch alle - um den Kabarettisten Martin Buchholz zu zitieren - für "behindertenfeindlich".

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